LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen reagierten ungehalten auf die Verteidigungsstrategie von Hahn-Geschäftsführer, Heinz Rethage. Dieser hatte zunächst schwere Vorwürfe gegen die ehemaligen Geschäftsführer am Flughafen Hahn erhoben und behauptet nun, eine Mail mit entlastenden Hinweisen weder geöffnet noch gelesen zu haben. "Ob ein Geschäftsführer, den die Bewältigung seiner Korrespondenz bereits überfordert,…
Mittwoch, 23 April 2014 14:31
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(LPP) Rheinland-Pfalz hat die Finanzierung für die Beratungsstellen für barrierefreies Bauen und neue Wohnformen für ein gutes Leben im Alter für ein weiteres Jahr gesichert. „Die allermeisten Menschen wollen auch im hohen Alter in ihrer eigenen Wohnung leben“, so Sozial- und Demografieminister Alexander Schweitzer. „Dafür werden mehr barrierefreie Wohnungen, ambulant…
Mittwoch, 23 April 2014 13:30
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(LPP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen kritisierten den Anruf von Gesundheitsminister, Alexander Schweitzer, bei der Pfalzklinik, in welchem er sich für die Bewerbung eines Familienangehörigen eingesetzt hat. In Anbetracht der fachlichen Zuständigkeit des Ministers für das Pfalzklinikum sei dieser Anruf nicht hinnehmbar. "Ein Minister ist vor allem für das Gemein- und nicht…
Mittwoch, 23 April 2014 11:32
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(LPP) Integrationsministerin Irene Alt und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, rufen alle wahlberechtigten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer auf, an der Wahl des Europäischen Parlaments am 25. Mai 2014 teilzunehmen. Neben Deutschen haben auch Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten, mit Wohnsitz in Deutschland und Rheinland-Pfalz,  die…
Mittwoch, 23 April 2014 09:31
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(LPP) Zu dem Vorschlag des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig, eine Sonderabgabe zur Finanzierung der Instandhaltung von Verkehrswegen zu erheben, stellt der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz fest:„Die Analyse von Torsten Albig ist richtig: Wir brauchen dringend mehr Geld, um die Infrastruktur in Deutschland instand halten zu können. Die Bodewig-Kommission, geleitet vom…
Montag, 21 April 2014 16:36
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(LPP) Das Gesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) tritt am 18. April 2014 in Kraft. Spezialmärkte sowie Floh- und Trödelmärkte können an bis zu 8 Marktsonntagen pro Gemeinde stattfinden. Die Städte und Gemeinden legen diese Tage fest. Der Landtag hatte am 26. März dem Gesetz zugestimmt.Wirtschaftsministerin Eveline Lemke: „Floh-…
Montag, 21 April 2014 10:09
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(LPP) Anlässlich des 65. Geburtstages des rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten, Joachim Mertes, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering:"Joachim Mertes ist seit Jahrzehnten mit ganzem Herzen Parlamentarier und Sozialdemokrat. Seine Verdienste für Rheinland-Pfalz sind herausragend. 31 Jahre lang ist er bereits Mitglied des Parlaments und nach erfolgreicher Wiederwahl seit 8 Jahren Landtagspräsident.…
Sonntag, 20 April 2014 09:58
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(LPP) Zu seinem 65. Geburtstag gratuliert die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, dem Präsidenten des Landtages Rheinland-Pfalz, Joachim Mertes:„Joachim Mertes hat Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahrzehnten mitgestaltet. Sei es als Ortsbürgermeister in Buch, seit 1983 als Landtagsabgeordneter, als SPD-Fraktionsvorsitzender oder als Landtagspräsident. Joachim Mertes ist Parlamentarier mit Leib…
Samstag, 19 April 2014 12:01
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(LPP) Der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf MdL, sieht die rheinland-pfälzische Landesregierung nach dem Urteil gegen Ex-Finanzminister Deubel in einer Schockstarre. Er wirft Ministerpräsidentin Dreyer vor, in einer schwierigen Situation abzutauchen. Zugleich legt Baldauf dem früheren Ministerpräsidenten Beck nahe, umgehend seine neuen Ämter niederzulegen. „Frau Dreyer ist in der…
Samstag, 19 April 2014 11:00
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(LPP) Masern sind weltweit verbreitet und haben fälschlicherweise den Ruf nur eine Kinderkrankheit zu sein. Die Krankheitsfälle steigen jedoch über alle Altersgruppen hinweg. Laut Robert Koch-Institut erkrankten 2012 in Deutschland 165 Menschen an Masern, 2013 waren es 1721. Durch die hohe Ansteckungsgefahr des Masernvirus verbreitet sich die Krankheit schnell, insbesondere…
Freitag, 18 April 2014 23:01
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