LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) „Dass immer weniger Europäer bereit sind, für das Vaterland zu sterben, ist eine gute Nachricht und gibt Hoffnung auf eine friedliche Zukunft unseres Kontinents.“ Mit diesen Worten reagiert Heinz Bierbaum, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, auf eine Umfrage des saarländischen Rundfunks. Demnach sind lediglich 16,6 Prozent der…
Dienstag, 03 Juni 2014 10:21
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(LPP) Die Gelegenheit ist günstig, findet auch der saarländische Umweltminister Reinhold Jost und hat deshalb gern die Einladung des „Luxemburgischen Aktionskomitees gegen Atomkraft“ nach Remich angenommen, um als Vertreter der Landesregierung gemeinsam mit vielen Organisationen, Verbänden und Politikern der Großregion  einen Anti-Atom-Aufruf zu starten. Der Aufruf der politischen Entscheidungsträger aus…
Dienstag, 03 Juni 2014 09:03
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(LPP) Zu dem neuen saarländischen Rahmenvertrag zwischen Heimträgern, Kassen und Kreisen erklärt Astrid Schramm, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag:„Endlich wurde erkannt, dass die Qualität der Pflege in Krankenhäusern und Heimen auf Grund von Personalmangel leidet. Daher ist die Erhöhung der Pflegestellen im Saarland um rund 350 in den…
Sonntag, 01 Juni 2014 23:57
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(LPP) Den Bliesgau-Apfelsaft kennt und liebt man über die Region hinaus. Er steht für die beispielhafte Initiative des Vereins Bliesgau Obst, der sich zur Aufgabe gemacht hat, die Kulturlandschaften der Region mit ihren Streuobstwiesen zu erhalten. Rund 50 Hektar verbuschte Flächen mit 3000 Bäumen konnten in den letzten Jahren wieder…
Sonntag, 01 Juni 2014 13:00
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(LPP) Die Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos Saar) begrüßen die Entscheidung des Verbandstages des Saarländischen Fußballverbandes (SFV) die „Berliner Erklärung“ der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld für Akzeptanz im Sport zu unterzeichnen.Edgar Spengler-Staub, Landesvorsitzender der Schwusos Saar: „Die Schwusos Saar begrüßen die Entscheidung des Verbandstages des SFV und danken…
Sonntag, 01 Juni 2014 09:56
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(LPP) Der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis, hat sich für eine stärkere Zusammenarbeit in der Großregion bei der Verbrechensbekämpfung ausgesprochen. Die bisherigen Maßnahmen und die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen seien nicht ausreichend, um die zunehmende Banden- und Einbruchskriminalität in allen Teilen der Großregion wirksam einzudämmen, sagte Theis, der auch Vorsitzender…
Samstag, 31 Mai 2014 16:01
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(LPP) Bei einem dritten landwirtschaftlichen Betrieb im Saarland hat sich der Verdacht auf Rindertuberkulose nicht bestätigt. Die Laboruntersuchungen erbrachten negative Ergebnisse. Die Sperre für den Hof, der vier Mastbullen aus dem zweiten saarländischen Ausbruchsbestand erhalten hatte, wurde daraufhin aufgehoben. Um die weitere Ausbreitung der Tierseuche zu verhindern, wurden bereits in…
Freitag, 30 Mai 2014 18:59
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(LPP) Der Saarbrücker Bundestagsabgeordnete der Linken, Thomas Lutze, kritisiert die Art und Weise der Kontrollen der Bundespolizei am Saarbrücker Hauptbahnhof: „Als ich heute 10:57 Uhr in den TGV nach Frankfurt einsteigen wollte, sah ich ein Schauspiel der besonderen Art: Etwa 30 Beamte der Bundespolizei standen am Bahnsteig und stürmten die…
Freitag, 30 Mai 2014 14:00
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(LPP) „Wir haben unseren Platz als drittstärkste kommunale Kraft landesweit behauptet. In einigen Gemeinden haben wir durch das starke Engagement der Kommunalpolitiker beachtliche Ergebnisse erzielt.  Es kann uns aber nicht zufriedenstellen, dass die Wahlbeteiligung nochmals zurückgegangen ist. Dahingehend werden alle demokratischen Parteien nach den Ursachen suchen müssen.Dass wir in der…
Mittwoch, 28 Mai 2014 23:01
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(LPP) Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Gentechnik(LAG) hat sich zu ihrer ersten Sitzung unter saarländischem Vorsitz in Saarbrücken getroffen. Die LAG ist als Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz zugeordnet und nimmt dabei die notwendige Abstimmung und Koordination zwischen dem Bund und den Bundesländern in allen mit dem Vollzug des Gentechnikgesetzes verbundenen Fragen vor. Die Beschlüsse…
Dienstag, 27 Mai 2014 09:00
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