LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zum Weltkindertag am 20. September 2017 erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull:   „Vor rund 27 Jahren trat die UN-Kinderrechtskonvention in Kraft. Mit diesem Übereinkommen wurden die Rechte des Kindes, die vorher in verschiedenen Abkommen aufgeführt waren, in einer allgemeinen Erklärung zusammengefasst. Damit wollten die…
Dienstag, 19 September 2017 13:28
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Die Bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Birke Bull-Bischoff, erklärt:„Schulischer Misserfolg hat viele Gesichter. Dazu gehören Abschulungen zurück in die jeweils nachkommenden Schulformen, Jahrgangswiederholungen und einiges mehr. Am Ende der Kette steht das Nichterreichen eines Schulabschlusses als schwerwiegendste Folge schulischen Misserfolgs. Sachsen-Anhalt gehört zu den Bundesländern mit dem höchsten Anteil…
Montag, 18 September 2017 16:51
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Zu der gemeinsamen Pressekonferenz des Verbands Deutscher Privatschulen Sachsen-Anhalt e. V. (VDP), der Landesarbeitsgemeinschaft christlich orientierten Schulen (LAG) sowie der Vertreter von evangelischer und katholischer Kirche im Land Sachsen-Anhalt zu „Gerechtigkeit für freie Schulen in Sachsen-Anhalt“ kommentiert der bildungspolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Wolfgang Aldag:   „Die in…
Dienstag, 12 September 2017 09:48
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Zu den jüngsten Aussagen durch den Vorsitzenden des Allgemeinen Arbeitgeberverbandes der Wirtschaft für Sachsen-Anhalt, Klaus-Dieter Weber, zum Mindestlohn erklärt der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn:   „Die negative Bewertung des gesetzlichen Mindestlohnes ist absolut nicht nachvollziehbar. Alle Argumente, die gegen den Mindestlohn ins Feld geführt werden, sind…
Montag, 11 September 2017 16:47
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Am heutigen Samstagvormittag wurde im Ortsteil Breitenfeld der Hansestadt Gardelegen die neugestaltete Gedenkstätte für die auf dem über Breitenfeld führenden Todesmarsch ermordeten KZ-Häftlinge mit einer Feierstunde eingeweiht. Die Initiative für die Neugestaltung ging vom Förderverein der Gedenkstätte Feldscheune Isenschnibbe aus. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, war vom Verein gebeten…
Samstag, 09 September 2017 16:18
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Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, begrüßt eine mögliche Fortsetzung des Raumordnungsverfahrens für das Seilbahnprojekt in Schierke. Der Harzer Abgeordnete erklärt:   „Die heute vorgestellten Ergebnisse des durch die Landesregierung in Auftrag gegebenen zusätzlichen Gutachtens sind eine gute Grundlage für die weiteren Planungen. Damit ist zugleich gesichert, dass der…
Freitag, 08 September 2017 17:05
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Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hatte gestern zu ihrer Veranstaltung Blickwinkel Wolf „Märchen oder Wahrheit – Ist der Wolf eine schützenswerte Art?“ in die Parkscheune Degenershausen eingeladen. Mit Prof. Dr. Michael Stubbe haben wir einen der renommiertesten Wolfsexperten erneut für ein Impulsreferat und die sich anschließende Diskussionsrunde gewinnen können. Darüber…
Freitag, 08 September 2017 17:03
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Zu den Meldungen über die Neuausschreibung von Schulleitungsstellen für mehrere Grundschulen im Harz, die schon seit Jahren fest besetzt sind, infolge steigender Schülerzahlen erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Diese Neuausschreibungen sind unsinnig und für niemanden nachvollziehbar – nicht für die betroffenen Schulleiterinnen und Schulleiter, nicht für die…
Mittwoch, 06 September 2017 10:54
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Zur durch das TV-Duell ausgelösten Überraschung von Ministerpräsident Reiner Haseloff, dass der Personalmangel bei der Polizei unangenehme Konsequenzen hat und in der Kriminalitätsbekämpfung nicht weiterhilft, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel:„Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff. Der Personalmangel ist nicht neu. Er ist eine direkte Folge der…
Dienstag, 05 September 2017 10:01
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Beispiele wie in Schönebeck gibt es mittlerweile zu viele in Sachsen-Anhalt. Eine ganze Stunde benötigten die Polizisten am Wochenende in Magdeburg, um zum Einsatzort zu gelangen. Die Gründe liegen auf der Hand: unterbesetzte Polizeistationen. „Der Stellenabbau bei der Polizei gefährdet zunehmend die Innere Sicherheit in unserem Land. Gerade die Gewährleistung…
Montag, 04 September 2017 10:05
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