LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Im Landtag von Sachsen-Anhalt eröffnet die SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle am heutigen Mittwoch um 17.00 Uhr die Ausstellung „Credo – Kirche in der DDR“ mit Fotografien von Harald Kirschner, die dort und im Roncalli-Haus bis zum 21. Dezember gezeigt werden. An die Festrede des früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse schließt sich ein Zeitzeugengespräch an.  …
Donnerstag, 17 August 2017 09:28
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Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat sich bei seiner heutigen Sitzung in Halle (Saale) mit der bevorstehenden Novellierung des Kinderförderungsgesetzes beschäftigt. Sozialministerin Petra Grimm-Benne stellte die Eckpunkte des geplanten Gesetzes vor. Der Landesvorstand unterstützte nach ausführlicher Debatte diese Zielstellungen und forderte alle demokratischen Parteien auf, ebenfalls ihre Positionen zur Zukunft der Kinderbetreuung…
Dienstag, 15 August 2017 09:37
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Im Rahmen eines Gesprächs zwischen Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), den Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU und SPD, Siegfried Borgwardt und Katja Pähle, sowie dem SPD-Landesvorsitzenden Burkhard Lischka waren heute in der Staatskanzlei in Magdeburg auch die weiteren Beratungen zur Novellierung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) Thema. Dazu erklärt Katja Pähle:   „Unser Gespräch…
Montag, 14 August 2017 09:41
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Zum vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: "Die Befunde sind nicht neu: Sachsen-Anhält hat ein Problem mit Neonazis und rechtsmotivierten Tätern. Jede Rede von Angst als Ausgangspunkt, ‚Asylkritikern’ und ‚besorgten Bürgern‘ verharmlost das Ausmaß rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt, aber auch bundesweit. Mit Blick…
Mittwoch, 09 August 2017 08:50
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"Die AfD ist eine völkisch-rassistische Partei. Einige Mitglieder zeigen eine positive Bezugnahme auf den Nationalsozialismus. Die Äußerungen in einem öffentlich gewordenen AfD-Chat lassen daran keinen Zweifel.“ Das sagt Sebastian Striegel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Heute hat die Verfassungsschutzbehörde Sachsen-Anhalt das Ergebnis ihrer Prüfungen zum öffentlich gewordenen…
Mittwoch, 09 August 2017 08:48
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Am heutigen Dienstag berät die Landesregierung von Sachsen-Anhalt über mögliche Hilfsleistungen des Landes an Hochwassergeschädigte im Harz. Im Vorfeld plädiert die SPD-Landtagsfraktion dafür, die Schäden solidarisch zu tragen. Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Für uns ist es wichtig, dass nicht nur die Schäden an der öffentlichen Infrastruktur und die schwierige Kassenlage der betroffenen…
Dienstag, 08 August 2017 10:28
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Stefan Gebhardt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Landtag, hat sich nach Bekanntwerden einer Studie der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) zur Schwimmfähigkeit der Bevölkerung mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung  gewandt, die die Situation in Sachsen-Anhalt hinsichtlich der Schwimmkompetenzen, der zur Verfügung stehenden Schwimmbäder und zum Schwimmunterricht genauer ausleuchten…
Mittwoch, 02 August 2017 09:25
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Zu den Berichten der Mitteldeutschen Zeitung, wonach CDU-Finanzpolitiker die Pläne zur überfälligen Sanierung der Polizeidirektion Nord in Frage stellen, äußern sich Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher und Olaf Meister, haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:   Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der Fraktion: „Sachsen-Anhalts Polizei braucht Verlässlichkeit und gute Arbeitsbedingungen. Die…
Dienstag, 01 August 2017 08:19
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„Die Landesregierung hat Ende Juni die einzig richtige Entscheidung getroffen: Die Kapazität für die Lehramtsausbildung an der Martin-Luther-Universität bleibt im Wintersemester 2017/18 auf dem bisherigen, erhöhten Niveau von 700 Studienplätzen. Es war gut, dass Bildungs- und Wissenschaftsminister an einem Strang gezogen und eine rechtzeitige Entscheidung im Kabinett für das Wintersemester…
Donnerstag, 27 Juli 2017 08:55
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Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, spricht von einem guten Tag für das Handwerk im Land. Mit dem heutigen Tag fällt der Startschuss für die Beantragung der Meistergründungsprämie in Sachsen-Anhalt. Das Land fördert damit Handwerker, die nach Ablegen der Meisterprüfung erstmalig in Sachsen-Anhalt einen Handwerksbetrieb neu gründen oder…
Montag, 17 Juli 2017 09:40
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