LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Ungewöhnliche Wörter waren heute aus dem Plenarsaal im Landtag zu hören. Es wurde in Platt geredet, denn die Koalitionsfraktionen haben auf Bestreben der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur Niederdeutschen Sprache beschlossen. Olaf Meister, Sprecher für Wissenschaft der Grünen Landtagsfraktion sagte auf Platt: „de Niederdüütsche Sprook weer lange Tied…
Freitag, 24 Mai 2019 08:08
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Auf den Tag genau wurde vor 70 Jahren das Grundgesetz verabschiedet. Sebastian Striegel, parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen blickte zurück auf die bewegte Geschichte des Grundgesetzes, aber auch der Weimarer Reichsverfassung und der Verfassung von Anhalt. Beide traten vor 100 Jahren in Kraft. „Wir sollten uns die historischen…
Donnerstag, 23 Mai 2019 12:04
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Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat im Hinblick auf die finanzielle Situation der Uniklinik Magdeburg vor Aktionismus gewarnt und nachhaltige Lösungen eingefordert. Die Entscheidung, ob einzelne Klinikbereiche geschlossen werden, sei ausschließlich auf fachlicher Basis zu treffen. Dass es einen Investitionsstau gebe, sei unstrittig. „Seit dem Brandbrief…
Dienstag, 21 Mai 2019 13:09
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In der kommenden Landtagssitzung wird über die Situation der Musikschulen in Sachsen-Anhalt debattiert. „Wir brauchen mehr angebotene Plätze in Musikschulen und eine Erweiterung der schulischen Angebote im Bereich musikalischer Bildung über den Unterricht hinaus, damit mehr Kinder und Jugendliche von einer musikalischen Ausbildung profitieren können“, sagt Wolfgang Aldag, bildungspolitischer Sprecher…
Montag, 20 Mai 2019 15:52
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Die Fraktionen von CDU, Linke, SPD und Grünen stellen zur nächsten Landtagssitzung einen gemeinsamen Antrag für eine Impfpflicht gegen Masern. Der Antrag zielt auf die schnellstmögliche Einführung einer bundeseinheitlichen Pflichtimpfung, wie sie bereits von der Bundesregierung auf den Weg gebracht wird. Nur wenn diese Regelung wider Erwarten nicht zustande kommen…
Mittwoch, 15 Mai 2019 12:24
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Die aktuellen Steuerschätzungen und ihre Konsequenzen müssen ernstgenommen werden. Cornelia Lüddemann, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert hierzu: „Wir müssen noch mehr hinterfragen, wofür wir das Geld der Menschen ausgeben. Es geht darum, mit einem geringeren Wachstum auszukommen und Sachsen-Anhalt zukunftsfest zu machen. Wir erwarten, dass der Finanzminister auf die Koalitionspartner zukommt…
Freitag, 10 Mai 2019 13:09
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Heute hat die CDU-Landtagsfraktion in einer Pressekonferenz die Ergebnisse ihrer Umfrage zum Thema Wolf in Sachsen-Anhalt vorgestellt. Ein Hauptpunkt dabei war die mehrfach betonte Forderung nach einer Versachlichung der Debatte. „Diese erfolgt seit 2017 durch das vom Ministerium für Umwelt geförderte Wolfskompentenzzentrum in Iden, das eine fachlich fundierte Debatte ermöglicht“,…
Mittwoch, 24 April 2019 14:26
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Nachdem das Ministerium des Inneren und des Sports Ende Februar in einer Pressemitteilung über eine Strafanzeige des Innenministers Holger Stahlknecht gegen einen Journalisten der Städtischen Zeitung Halle informiert hatte, stellen sich weiter Fragen nach dem Vorgehen des Ministers. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Henriette Quade: „Das Ministerium hatte…
Samstag, 06 April 2019 09:04
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Im Nachgang zum Ilsenburger Forum zur geplanten Ausweisung des Grünen Bandes als Nationales Naturmonument durch das Land Sachsen-Anhalt erklären der regionale CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten des LandtagesBernhard Daldrup sowie der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, der Quedlinburger Landtagsabgeordnete Ulrich Thomas:   „Wir möchten nochmals klarstellen,…
Samstag, 06 April 2019 09:03
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In der heutigen Debatte um die Situation der Schulen in freier Trägerschaft nimmt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Angela Gorr, wie folgt Stellung:   „Die Forderung, den Schulen in freier Trägerschaft auch in Zukunft die nötige Finanzhilfe zur Sicherung ihrer Tätigkeit zu garantieren, ist berechtigt.   Der Übergangszeitraum muss meiner…
Samstag, 06 April 2019 09:03
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