LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Die Getreideernte hat gerade begonnen und schon durchzieht eine beispielslose Zahl von großflächigen Feldbränden das Land Sachsen-Anhalt. Vor allem am vergangenen Wochenende erreichen Zahl und Ausmaß ihren ersten Höhepunkt in diesem Jahr. Im Landkreis Stendal griff ein Feldbrand gar auf angrenzende Wohngebäude über. Sehr häufig entstehen die Feldbrände während der…
Montag, 01 Juli 2019 13:14
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Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrüßt die von der Landesregierung überarbeitete Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von auswärtig beschulten Auszubildenden des Landes Sachsen-Anhalt. Die am 20. Juni 2019 durch das Bildungsministerium veröffentlichte Richtlinie, tritt rückwirkend zum 1. Februar 2019 in Kraft. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin…
Freitag, 28 Juni 2019 12:33
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Zu der heutigen Pressemitteilung der SPD-Fraktion zum Thema Unterrichtsversorgung erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Angela Gorr:    „Die SPD-Fraktion betreibt mit dieser Pressemitteilung ein unredliches Spiel mit der Frage, wie wir die Unterrichtsversorgung an unseren Schulen aufrecht erhalten und garantieren können.   Unstrittig ist, dass im neuen Schuljahr…
Mittwoch, 26 Juni 2019 08:42
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Sachsen-Anhalts Regierungskoalition kommt nach den Wahlen nicht zur Ruhe. Jetzt kommt der Vorstoß nach der Forderung der Beendigung der Großen Koalition seitens der SPD, sofort kommentiert von der CDU.   Zu diesen sich immer weiter zuspitzenden Auseinandersetzungen der Koalitionsfraktionen hier im Land, äußert sich die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt,…
Montag, 03 Juni 2019 15:21
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Zu den heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionsfraktionen während der letzten Landtagsdebatte und den daraus folgenden Positionierungen von SPD und Bünd-nis90/Die Grünen erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann:„Die ständigen Provokationen und Demütigungen der CDU gegen ihre Koalitionspartner SPD und Bündnis90/Die Grünen haben längst das Maß des Erträglichen überschritten und läh-men die Arbeit…
Mittwoch, 29 Mai 2019 12:02
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Ungewöhnliche Wörter waren heute aus dem Plenarsaal im Landtag zu hören. Es wurde in Platt geredet, denn die Koalitionsfraktionen haben auf Bestreben der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur Niederdeutschen Sprache beschlossen. Olaf Meister, Sprecher für Wissenschaft der Grünen Landtagsfraktion sagte auf Platt: „de Niederdüütsche Sprook weer lange Tied…
Freitag, 24 Mai 2019 08:08
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Auf den Tag genau wurde vor 70 Jahren das Grundgesetz verabschiedet. Sebastian Striegel, parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen blickte zurück auf die bewegte Geschichte des Grundgesetzes, aber auch der Weimarer Reichsverfassung und der Verfassung von Anhalt. Beide traten vor 100 Jahren in Kraft. „Wir sollten uns die historischen…
Donnerstag, 23 Mai 2019 12:04
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Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat im Hinblick auf die finanzielle Situation der Uniklinik Magdeburg vor Aktionismus gewarnt und nachhaltige Lösungen eingefordert. Die Entscheidung, ob einzelne Klinikbereiche geschlossen werden, sei ausschließlich auf fachlicher Basis zu treffen. Dass es einen Investitionsstau gebe, sei unstrittig. „Seit dem Brandbrief…
Dienstag, 21 Mai 2019 13:09
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In der kommenden Landtagssitzung wird über die Situation der Musikschulen in Sachsen-Anhalt debattiert. „Wir brauchen mehr angebotene Plätze in Musikschulen und eine Erweiterung der schulischen Angebote im Bereich musikalischer Bildung über den Unterricht hinaus, damit mehr Kinder und Jugendliche von einer musikalischen Ausbildung profitieren können“, sagt Wolfgang Aldag, bildungspolitischer Sprecher…
Montag, 20 Mai 2019 15:52
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Die Fraktionen von CDU, Linke, SPD und Grünen stellen zur nächsten Landtagssitzung einen gemeinsamen Antrag für eine Impfpflicht gegen Masern. Der Antrag zielt auf die schnellstmögliche Einführung einer bundeseinheitlichen Pflichtimpfung, wie sie bereits von der Bundesregierung auf den Weg gebracht wird. Nur wenn diese Regelung wider Erwarten nicht zustande kommen…
Mittwoch, 15 Mai 2019 12:24
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