LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Innenminister Holger Stahlknecht und Landespolizeidirektor Rolf-Peter Wachholz haben heute einen im Dienst schwer verletzten Polizeibeamten im Klinikum Bergmannstrost in Halle besucht und ihm eine gute und schnelle Genesung gewünscht.Am Morgen des 8. September 2012 kam es in einem Bus in Halle zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppierungen mit insgesamt…
Dienstag, 11 September 2012 18:44
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(LPP) Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist heute unter der Leitung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Merseburg zusammengekommen. Neben allgemeinen Themen standen auch Regionalthemen wie die wirtschaftliche, infrastrukturelle, kulturelle, soziale und landwirtschaftliche Entwicklung in Merseburg und im Saalekreis auf der Tagesordnung. Haseloff betonte: „Der Saalekreis hat…
Dienstag, 11 September 2012 14:15
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(LPP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff nimmt Donnerstag, 13. September 2012, in Dessau-Roßlau, An der Wasserburg, im OT Roßlau, am Baubeginn des Schöpfwerkes an der Rossel teil und wird an die Gäste ein Grußwort richten. Seitens des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt wird Staatssekretärin Anne-Marie Keding anwesend sein.Das…
Dienstag, 11 September 2012 10:01
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(LPP) Eine neue Gesprächsreihe des Ministeriums für Justiz und Gleichstellung nimmt das Thema Familienrecht in den Fokus. Auftakt ist morgen, Dienstag, 11. September, im Amtsgericht Merseburg. Justizministerin Professor Angela Kolb diskutiert dort mit Richterinnen und Richtern. Es folgen Veranstaltungen in Bernburg, Halle, Zerbst und Naumburg. Ziel ist, dem Blick der…
Montag, 10 September 2012 15:45
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(LPP) Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat in die laufende Rentendebatte eingegriffen: „Bei all den Diskussionen dürfen wir nicht verdrängen, dass wir bei der Rente längst einen Mix aus Umlageverfahren und Steuerzuschüssen haben. Bestrebungen, nun den Beitragsbezug aufzuheben und die Rentenversicherung auf eine steuerfinanzierte Grund- oder Einheitsrente zu reduzieren, lehne…
Sonntag, 09 September 2012 15:35
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(LPP) Zum Weltbildungstag am 8. September fordert die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt Cornelia Lüddemann, dass Bildung kein Privileg, sondern ein Grundrecht für alle ist. Gleichzeitig kritisiert sie den Umgang der Landesregierung mit dem hohen Gut Bildung."Am 8. September ist der Weltbildungs- und -alphabetisierungstag. Dies nehmen wir Bündnisgrünen zum…
Freitag, 07 September 2012 11:45
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(LPP) Zur heutigen Beratung des Antrags „Keine Zwänge zur Konzessionsabgabe auf Trinkwasser“ im Innenausschuss erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt:„Bereits vor dem Antrag der LINKEN in der Julisitzung des Landtages stand aufgrund der Rücknahme des Erlasses ‚Konzessionsabgaben bei Trinkwasserzweckverbänden‛ fest, dass Trinkwasserzweckverbände, die die Trinkwasserversorgung von Gemeinden…
Donnerstag, 06 September 2012 16:29
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(LPP) In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Inneres und Sport die kommunalen Spitzenverbände, die Leistungserbringer im Rettungsdienst sowie die Vertreter der Ärzteschaft bzw. der Krankenhäuser zum Entwurf des neuen Rettungsdienstgesetzes angehört.Am Anschluss an die Anhörung erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Anhörung hat…
Donnerstag, 06 September 2012 15:16
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(LPP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute in Halle den Erfolg der vor 20 Jahren privatisierten Halloren Schokoladenfabrik gewürdigt. Beim Festakt anlässlich von 60 Jahren Hallorenkugeln sagte er: „Es war Ihr Erfindungsgeist und das Ergebnis Ihrer täglichen Arbeit, dass ein aus der Not geborenes Produkt inzwischen zum qualitätsvollen Markenerzeugnis geworden…
Donnerstag, 06 September 2012 15:15
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(LPP) Der Sprecher für Wissenschaft und Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, würdigt die Bemühungen des Landes um den Erhalt der zahnmedizinischen Fakultät in Halle als sehr positiv. Durch aktuell aufgetretene bauliche Schäden war der Fortbestand der Zahnmedizin in Halle zeitweise unklar.„Ich bin sehr froh, dass Landesregierung und Koalitionsfraktionen…
Donnerstag, 06 September 2012 13:12
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