LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die Startseite des Portals des Landes Sachsen-Anhalt www.sachsen-anhalt.de wurde völlig neu gestaltet und in ihrer Struktur und ihrem Aufbau grundlegend umgestellt.Mit einer besonders hervorgehobenen und optisch prominenten Platzierung von aktuellen Inhalten und Informationen wird der Schwerpunkt auf Aktualität gelegt, verbunden mit einer Konzentration und Prioritätensetzung bei den angebotenen Themen…
Montag, 08 Oktober 2012 15:58
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(LPP) Die Bundesagentur für Arbeit hat heute ihre Zahlen zur Niedriglohnbeschäftigung in Sachsen-Anhalt veröffentlicht. Danach beziehen seit Januar 2005 fast 71.000 Menschen in Sachsen-Anhalt dauerhaft Grundsicherung. Das ist mit fast einem Drittel aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (31,8%) deutschlandweit der höchste Wert.Dabei sind über ein Viertel (19.100) der Dauerbezieher abhängig erwerbstätig. Fast…
Montag, 08 Oktober 2012 14:44
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(LPP) In Sachsen-Anhalt sollen die Menschen auch künftig sicher Feste feiern können. Innenminister Holger Stahlknecht und der Präsident des Landesverwaltungsamtes, Thomas Pleye, haben deshalb in Magdeburg einen Leitfaden für die kommunale Praxis vorgestellt. Er skizziert Sicherheitskonzepte für Großveranstaltungen und soll Tragödien wie die zur Loveparade in Duisburg im Jahr 2010…
Montag, 08 Oktober 2012 10:53
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(LPP) Der hallesche SPD-Stadtverband und die Jusos Halle verurteilen das Gebaren der Sparkassenverbände im Umgang mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ihres Tochterunternehmens S Direkt. Gemeinsam fordern sie die Sparkassen auf, dafür Sorge zu tragen, dass dort faire Löhne gezahlt werden und die geltende Rechtslage eingehalten wird. Sowohl das Image der…
Sonntag, 07 Oktober 2012 10:20
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(LPP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, äußert sich zu dem Vergabegesetz wie folgt:„Die CDU-Landtagsfraktion hat erreicht, dass Schwellenwerte für die Geltung des Gesetzes hoch angelegt worden sind und vergaberechtsfremde Aspekte auf ein Minimum beschränkt wurden. Darüber hinaus soll das Vergabegesetz nach vier Jahren in seiner Wirkungsweise…
Sonntag, 07 Oktober 2012 08:11
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(LPP) „Die Einführung einer City-Maut ist ein ungeeignetes Mittel städtische Verkehrsprobleme zu lösen. In den vergangenen Jahren wurden die Steuern und Abgaben für die Autofahrer stark erhöht, gleichzeitig wurden Infrastrukturmaßnahmen vernachlässigt. Dieses Missverhältnis muss aufgehoben werden, dafür hat sich auch die schwarz-gelbe Bundesregierung stark gemacht“ so Wolpert.„Das System der City-Maut…
Freitag, 05 Oktober 2012 21:34
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(LPP) „Die Ergebnisse des Ländervergleichs sind ein Beleg für die hervorragende Schulpolitik unter CDU-Führung in den zurückliegenden zehn Jahren seit 2002“, so Hardy Güssau, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zur heute vorgestellten Schulleistungsstudie der Kultusministerkonferenz,„Daran wird der neue Kultusminister gemessen werden. Zumal die Ergebnisse auf Entscheidungen vor…
Freitag, 05 Oktober 2012 19:00
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(LPP) Zu den aktuellen Medienberichten über die künftige Rundfunkbeitragspflicht in kommunalen Einrichtungen erklärt der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze:„Kern der Rundfunkfinanzierungs-Reform war es, die nicht mehr zeitgemäße, geräteabhängige Gebühr durch einen geräteunabhängigen Beitrag zu ersetzen und somit Beitragsstabilität für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.…
Donnerstag, 04 Oktober 2012 19:39
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(LPP) „Nur wenn wir auch zukünftig einen Schwerpunkt darauf legen, mehr Arbeitskräfte in den Arbeitsmarkt zu integrieren, werden wir dem drohenden Fachkräftemangel begegnen können. Wir fordern daher die jetzige Landesregierung auf, Betriebe und Unternehmen weiter aktiv darin zu bestärken, dass von uns im Jahr 2006 eingeführte Modell der Teilzeitausbildung einzuführen…
Donnerstag, 04 Oktober 2012 19:16
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(LPP) Zur Pressemitteilung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum Thema City-Maut äußert sich der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Frank Scheurell, wie folgt:„Da haben unsere werten Kollegen der Opposition wohl nicht richtig aufgepasst. Unser Landesverkehrsminister stellt die Sinnhaftigkeit einer City-Maut für Großstädte wie beispielsweise Stuttgart allgemein nicht konkret…
Donnerstag, 04 Oktober 2012 18:39
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