LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Noch bis Ende September läuft der Wettbewerb zur Gestaltung eines Logos für die Einbürgerungskampagne des Landes Sachsen-Anhalt. Gesucht wird ein Logo, das zum landesweiten Symbol für die Integration und Einbürgerung dauerhaft hier lebender Ausländerinnen und Ausländer werden soll. Das Logo soll auf das Thema aufmerksam machen und Aufnahmebereitschaft signalisieren.Grafiker,…
Freitag, 14 September 2012 11:30
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(LPP) Entgegen anderslautender Presseerklärungen der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) im Landesverband Sachsen-Anhalt gibt es keine bloßen Lippenbekenntnisse des Landes zur Zukunft der Liegenschaft der Polizeidirektion Nord, sondern Taten.Innenminister Holger Stahlknecht weiß um die dringend nötige Sanierung der PD Nord. Daher hat er in Abstimmung mit Finanzminister Jens Bullerjahn entschieden, die PD…
Freitag, 14 September 2012 11:15
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(LPP) Die A14 ist wichtiges Infrastrukturprojekt. Gute Verkehrspolitik bildet eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Günstige Verkehrsanbindungen stärken den Wirtschaftsstandort und begünstigen Ansiedlungen von Unternehmen. Die A14 wird zu einer wichtigen Transitroute für den Güterverkehr auf der Nord-Süd-Achse werden.FDP Landesvorsitzender Veit Wolpert: „Ankündigungen des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland…
Donnerstag, 13 September 2012 21:45
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(LPP) Innenminister Holger Stahlknecht ist heute der Bitte des Abteilungsleiters des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes, Volker Limburg, nachgekommen und hat Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff ersucht, Herrn Volker Limburg in den Ruhestand zu versetzen. Der Ministerpräsident hat dieser Bitte entsprochen.Der Minister dankte Volker Limburg für die für das Land Sachsen-Anhalt geleistete, langjährige Arbeit.Stahlknecht…
Donnerstag, 13 September 2012 20:45
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(LPP) Sachsen-Anhalts Justizministerin Professor Angela Kolb hat 48 junge Juristen, die in Sachsen-Anhalt ihre Ausbildung erfolgreich abgeschlossen haben, zu einer Feierstunde ins Ministerium eingeladen und die drei Jahrgangsbesten ausgezeichnet.Ein Referendar hat die Große Staatsprüfung mit der Note „gut“ und einer Punktzahl (13,45) abgeschlossen, die bislang in Sachsen-Anhalt noch nicht erreicht…
Donnerstag, 13 September 2012 16:42
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(LPP) In Köthen sind heute auf Einladung von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff die Regierungschefin und die Regierungschefs der ostdeutschen Länder zu ihrer 41. Regionalkonferenz zusammengekommen. An der Konferenz nahmen auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Dr. Christoph Bergner,…
Donnerstag, 13 September 2012 16:08
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(LPP) Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Markus Kurze, begrüßt die ersten gestern konkret beschlossenen Verbesserungen für Festveranstalter im Zuge der GEMA-Tarifreform. Hintergrund ist ein gestern zwischen der GEMA und den größten deutschen Schützenverbänden unterzeichneter Gesamtvertrag.„Als CDU-Landtagsfraktion haben wir die laufenden Verhandlungen zur GEMA-Tarifreform von Beginn an begleitet und…
Mittwoch, 12 September 2012 21:01
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(LPP) Während ihrer auswärtigen Arbeitsgruppensitzung lernte die Umweltarbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt den WissenschaftsCampusHalle (WCH) kennen. Dieser wurde vor einigen Monaten, im Juni 2012, eröffnet. Die Arbeitsgruppe Umwelt unterhielt sich unter anderem mit einem der beiden Sprecher des WCH, Prof. Ludger Wessjohann."Der Campus für pflanzenbasierte Bioökonomie in Halle…
Mittwoch, 12 September 2012 20:45
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(LPP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Schröder, sieht in der Thüringer Bundesratsinitiative eine gute Chance, Bewegung in die Mindestlohndebatte auf Bundesebene zu bringen. Gleichzeitig betonte er, dass eine Tarifkommission auf Bundesebene nicht in bereits bestehende Tarifverträge vor Ort eingreifen solle. Darauf habe der Ministerpräsident zu Recht hingewiesen.„Der Fraktionschef der Linken,…
Mittwoch, 12 September 2012 19:06
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(LPP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff nimmt Donnerstag, 13. September 2012, 9.00 Uhr in Dessau-Roßlau, An der Wasserburg, im OT Roßlau, am Baubeginn des Schöpfwerkes an der Rossel teil und wird an die Gäste ein Grußwort richten. Seitens des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt wird Staatssekretärin Anne-Marie Keding…
Dienstag, 11 September 2012 22:03
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