LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Während der Kulturkonvent tagt, streicht die Landtagsmehrheit aus SPD und CDU dem Anhaltischen Theater Dessau kurzfristig das Budget zusammen. Die Dessauer antworten mit einem Protestcamp vor dem Kultusministerium.Der kulturpolitische Sprecher der FDP, Marcus Faber, meint dazu:„Kulturpolitik muss verlässlich sein. Die kurzfristigen Kürzungen durch die Landesregierung bedeuten das Aus für…
Mittwoch, 05 September 2012 21:00
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(LPP) „Köthen ist heute eines der führenden Zentren der Bachpflege. Die Stadt hat einen hervorragenden und unumstrittenen Platz in der deutschen und internationalen Musiklandschaft. Ihre Bedeutung für die weltweite Bachgemeinschaft ist evident. Irgendwann kommt jeder bei Bach an und damit auch im sachsen-anhaltischen Köthen.“ Das sagte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff…
Mittwoch, 05 September 2012 19:47
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(LPP) In Reaktion auf den Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden Gallert, die Linke würde dem Vergabegesetz zustimmen, wenn ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro verankert werde, erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, André Schröder:„Bis auf die FDP haben alle Parteien Konzepte für Lohnuntergrenzen vorgelegt. Für die CDU bleibt die Lohnfindung in…
Mittwoch, 05 September 2012 16:12
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(LPP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute im Kabinett über die Informationskampagne des Landes zur Absicherung gegen Elementarschäden informiert. So gibt das Land einen Informationsflyer in einer Auflage von 30.000 Exemplaren heraus, der u. a. über die Landkreise und die Verbraucherzentrale erhältlich ist. Hier finden Bürgerinnen und Bürger alle Informationen…
Dienstag, 04 September 2012 22:00
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(LPP) Ein vorbeugendes Risikomanagement wird für den Erfolg der Landwirte in Sachsen-Anhalt immer wichtiger. Das sagte Landwirtschaftsminister Dr. Hermann Onko Aeikens bei der Vorstellung des Agrarberichtes 2012 („Bericht zur Lage der Land-, Ernährungs- und Forstwirtschaft und Tierschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2011/2012“) am Dienstag in Magdeburg. Er sagte: „Die Betriebsergebnisse der…
Dienstag, 04 September 2012 21:45
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(LPP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, André Schröder, hat sich klar zu der grundsätzlichen Systematik des FAG bekannt. Durch wesentliche Änderungen vor der heutigen zweiten Kabinettsbefassung widerspiegelt der Beschluss der Landesregierung auch den Gesprächsverlauf zwischen den Koalitionsfraktionen. Zugleich kündigte Schröder an, Mehrausgaben durch das FAG im Haushaltsjahr 2013 in…
Dienstag, 04 September 2012 17:45
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(LPP) Der Präsident des Landesarbeitsgerichts Halle, Werner Zink, tritt in den Ruhestand. Sachsen-Anhalts Justizministerin Professor Angela Kolb übergab dem Juristen, der das Obergericht seit 2006 geleitet hat, die Ruhestandsurkunde und dankte ihm für seinen Einsatz für die Justiz in Sachsen-Anhalt.Zink, der am 18. September 65 Jahre alt wird, stammt aus…
Dienstag, 04 September 2012 14:57
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(LPP) Vom 01.09. bis zum 16.09.2012 stellt sich das Stadtentwicklungsprojekt Freiraumgalerie im Rahmen eines „Urban Art Festivals“ vor. Die Jusos Halle (Saale) rufen alle Hallenserinnen und Hallenser auf, dem Festival und der Freiraumgalerie einen Besuch abzustatten und damit dem Projekt zum Erfolg zu verhelfen.Bei der Festival-Eröffnung lobte Projektkoordinator Hendryk von…
Dienstag, 04 September 2012 12:31
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(LPP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat den Nachtragshaushalt des Landes als „Haushalt für mehr Innovation und Investitionen“ gewürdigt. „Allein die zusätzliche Bereitstellung von Eigenmitteln in Höhe von über sieben Millionen Euro zeigt, dass die Koalitionsfraktionen ein klares Signal an die Wirtschaft des Landes…
Dienstag, 04 September 2012 11:00
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(LPP) Schon seit Jahren wird im Gefechtsübungszentrum in der Altmark der Krieg geprobt. Über 13500 Soldat_innen wurden hier in den vergangenen Jahren ausgebildet und z.B. auf ihre Kriegseinsätze in Afghanistan vorbereitet. Bisher wurde in den Übungen hauptsächlich der Einsatz in eher ländlichen Gebieten geübt.Nun laufen die Vorbereitungen für den Bau…
Dienstag, 04 September 2012 09:30
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