LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) In seiner heutigen Sitzung berät der Finanzausschuss die Änderungen des Haushaltsgesetzes 2012/2013 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012/2013). „Mit unseren Änderungen reagieren wir auf die Entwicklung in den Bereichen Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung“, erklärten die finanzpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Kay Barthel, und der SPD-Fraktion, Krimhild Niestädt, am Rande der Beratungen. „Dazu haben wir…
Mittwoch, 29 August 2012 16:14
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(LPP) Auf Einladung des Landesverbandes der Kinder- und Jugenderholungszentren (KiEZ) in Sachsen bereisen Landtagsabgeordnete die sechs Einrichtungen der KiEZ. Heute konnten Hardy Spitzner, Geschäftsführer der KiEZ in Sachsen, und Lutz Grille, stellvertretender Geschäftsführer des KiEZ „An der Grenzbaude“, die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion der LINKEN, Annekatrin Klepsch, in…
Mittwoch, 29 August 2012 15:59
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(LPP) "Ich bin über die Entscheidung hocherfreut. Das ist eine wichtige Weichenstellung für Sachsen-Anhalt als Standort von Zukunftstechnologien. Ich freue mich für die Mitarbeiter von Q-Cells und für alle, die das Ergebnis erzielt haben. Ich gratuliere vor allem dem Insolvenzverwalter Henning Schorisch und Q-Cells-Vorstand Nadim Cen. Ich selbst werde am…
Mittwoch, 29 August 2012 15:39
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(LPP) Die Gläubigerversammlung des seit April insolventen Photovoltaik-Unternehmens Q-Cells hat heute beschlossen, das Übernahmeangebot des südkoreanischen Mischkonzern Hanwha anzunehmen. Damit kann Q-Cells nun für die Zukunft planen. Zu den insgesamt 47 anwesenden Gläubigern gehörte auch das Land Sachsen-Anhalt.Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Nach den letzten Wochen und…
Mittwoch, 29 August 2012 15:19
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(LPP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, André Schröder, hat sich klar zu der grundsätzlichen Systematik des FAG bekannt und wichtige Veränderungen vor der zweiten Kabinettsbefassung hervorgehoben. Gleichzeitig bezeichnete Schröder die jetzt geplante Regionalisierung des Demografie-Faktors bei der Bedarfsermittlung für die Kommunen als letzte große Baustelle, für die eine Lösung…
Mittwoch, 29 August 2012 13:44
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(LPP) Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt begrüßt eine Urwahl zur Findung einer Spitzenkandidatin und eines Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl. Die Landesvorsitzende Cornelia Lüddemann vertritt Sachsen-Anhalt mit einem weiteren Delegierten beim Länderrat am 2. September, wo über das Verfahren der Urwahl einer Doppelspitze entschieden wird."Wir begrüßen eine Urwahl des…
Mittwoch, 29 August 2012 12:28
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(LPP) Morgen soll die Entscheidung der Gläubiger des insolventen Solarherstellers Q-Cells fallen, ob sie das  Angebot des südkoreanischen Mischkonzerns Hanwha oder das des spanischen Unternehmens Isofoton zur Übernahme des Unternehmens annehmen. Q-Cells musste im April im Sog der branchenweiten Krise Insolvenz anmelden. Zudem musste die Branche in Deutschland dem Rumdoktern…
Dienstag, 28 August 2012 22:16
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(LPP) „Sachsen-Anhalt ist eine Reise wert“, warb Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff heute in seiner aktuellen Videobotschaft für touristische Ziele in Sachsen-Anhalt. Die Entwicklung des Tourismus im Land sei bemerkenswert. So sei 2011 erstmals die Marke von sieben Millionen Übernachtungen überschritten worden, sagte Haseloff mit Blick auf das heute in Hundisburg…
Dienstag, 28 August 2012 21:01
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(LPP) „Für die CDU-Landtagsfraktion ist das Ausgleichsgebot ein wesentliches Element des FAG“, so Kay Barthel, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zur aktuellen Debatte um das Finanzausgleichsgesetz. „Ein guter kommunaler Finanzausgleich soll nach unserer Auffassung nicht nur aufgabenangemessen sein. Er muss auch unterschiedliche strukturelle Entwicklungen in solidarischer Weise…
Dienstag, 28 August 2012 19:00
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(LPP) Die Landesregierung hat sich in der heutigen Sitzung mit der Planung der Hochbauaktivitäten bis zum Jahr 2020 und der strategischen Entwicklung des Liegenschaftsmanagement  nach Gründung des Landesbetriebes BLSA befasst. Ein wichtiger Teil des Gesamtkonzeptes ist die Darstellung des aktuellen Standes der Hochbauprojekte des Landes für die kommenden Jahre einschließlich…
Dienstag, 28 August 2012 15:00
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