LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Finanzminister Jens Bullerjahn hat die Landesregierung am Dienstag über insgesamt 49 Kindertagesstätten, die in der ersten Phase des STARK III-Förderprogramms ausgewählt wurden, unterrichtet.Mit dem Innovations- und Investitionsprogramm STARK III fördert Sachsen-Anhalt die energetische Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen sowie die IT-Ausstattung von Schulen.Vorbehaltlich der Genehmigung des Nachtragshaushaltes sollen in…
Dienstag, 28 August 2012 14:52
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(LPP) Sachsen-Anhalt verschärft die Regeln für die Ausführung von Gefangenen und prüft alle geplanten Ausführungen neu. Damit werden Konsequenzen aus der Entweichung des 36-jährigen Silvio Titsch gezogen. Der Gefangene der JVA Burg hatte am Dienstag, 14. August, eine von zwei JVA-Beamten begleitete Ausführung nach Aschersleben zur Flucht genutzt und ist…
Montag, 27 August 2012 21:31
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(LPP) Innenstaatssekretär Prof. Dr. Ulf Gundlach wird heute Nachmittag den Verantwortlichen der Stadt Halle (Saale) einen Bewilligungsbescheid in Höhe von 80.000 Euro übergeben. Ort der Übergabe wird das Leichtathletikstadion in der Robert-Koch-Straße in Halle sein, wohin auch das Geld fließt. Der Betrag steht für die Wiederherstellung des Stadionwalls zur Verfügung…
Montag, 27 August 2012 16:45
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(LPP) „Für eine Ausstellung über Otto den Großen ist das Kulturhistorische Museum in Magdeburg die erste Adresse. Man muss nur an die großen und sehr erfolgreichen Vorgängerausstellungen 2001 und 2006 denken.“ Das sagte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff heute in Magdeburg. Dort nahm er im Dom am Festakt zur Eröffnung der…
Sonntag, 26 August 2012 14:02
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(LPP) Als Konsequenz aus dem Versagen von Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit der rechten Terrorzelle „NSU“ sind Bund und Länder dabei, Reformen in der Arbeit der Verfassungsschutzbehörden zu prüfen. Dazu treffen sich die Innenminister am kommenden Dienstag zu einer Sonderkonferenz.Im Vorfeld der Konferenz fordert Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, dass…
Sonntag, 26 August 2012 12:33
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(LPP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff  begrüßt das Innovationsprogramm der Bundesregierung zur Förderung der Forschung in den neuen Ländern. „Das Programm ist notwendig, um vor dem Hintergrund der Struktur unserer Wirtschaft in Ostdeutschland eine leistungsfähige Forschung aufzubauen“, sagt Haseloff in seiner jüngsten Videobotschaft.Der Ministerpräsident fordert Unternehmen und Forschungseinrichtungen der Region auf,…
Freitag, 24 August 2012 12:18
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(LPP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff wird am Dienstag, 28. August 2012, in Hundisburg an der Vorstellung des aktuellen Sparkassen-Tourismusbarometers für Sachsen-Anhalt teilnehmen und ein Grußwort sprechen.Das Sparkassen-Tourismusbarometer wird seit 1998 für die neuen Bundesländer publiziert. Später kamen einige westliche Bundesländer und ein Barometer auf Bundesebene hinzu. Das wissenschaftlich fundierte Projekt…
Freitag, 24 August 2012 11:45
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(LPP) Anlässlich der Grundsteinlegung für den neuen zentralen Besucherempfang hat Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff die Entwicklung der Lutherstadt Wittenberg gewürdigt. In seinem Grußwort sagte der Regierungschef: „Wittenberg hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten eine erstaunliche Entwicklung durchlebt. Im Unterschied zu zahlreichen anderen Orten hat die Stadt aber ihr Gesicht nicht…
Donnerstag, 23 August 2012 19:44
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(LPP) Wirtschaftsministerin Prof. Dr. Birgitta Wolff hat gestern eine neue Energiestudie des Landes für die Jahre 2020 und 2030 vorgestellt. Diese Studie ist die Basis für die Fortschreibung des Energiekonzepts des Landes.Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion: „Erfreulicherweise zeigt die Studie, dass Sachsen-Anhalt in den…
Donnerstag, 23 August 2012 16:15
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(LPP) Für den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, ist das vorgestellte Landesenergiekonzept ein Beleg für die Notwendigkeit eines breiten Energie-Mixes aus regenerativer und konventioneller Verstromung. Thomas macht deutlich, dass man sich durchaus über einen ständig steigenden Anteil regenerativer Energien freuen könne.„Das tun wir auch. Doch Sonne und…
Donnerstag, 23 August 2012 15:14
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