LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zum vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: "Die Befunde sind nicht neu: Sachsen-Anhält hat ein Problem mit Neonazis und rechtsmotivierten Tätern. Jede Rede von Angst als Ausgangspunkt, ‚Asylkritikern’ und ‚besorgten Bürgern‘ verharmlost das Ausmaß rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt, aber auch bundesweit. Mit Blick…
Mittwoch, 09 August 2017 08:50
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
geschrieben von
weiterlesen ...
"Die AfD ist eine völkisch-rassistische Partei. Einige Mitglieder zeigen eine positive Bezugnahme auf den Nationalsozialismus. Die Äußerungen in einem öffentlich gewordenen AfD-Chat lassen daran keinen Zweifel.“ Das sagt Sebastian Striegel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Heute hat die Verfassungsschutzbehörde Sachsen-Anhalt das Ergebnis ihrer Prüfungen zum öffentlich gewordenen…
Mittwoch, 09 August 2017 08:48
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
geschrieben von
weiterlesen ...
Am heutigen Dienstag berät die Landesregierung von Sachsen-Anhalt über mögliche Hilfsleistungen des Landes an Hochwassergeschädigte im Harz. Im Vorfeld plädiert die SPD-Landtagsfraktion dafür, die Schäden solidarisch zu tragen. Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Für uns ist es wichtig, dass nicht nur die Schäden an der öffentlichen Infrastruktur und die schwierige Kassenlage der betroffenen…
Dienstag, 08 August 2017 10:28
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
geschrieben von
weiterlesen ...
Stefan Gebhardt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Landtag, hat sich nach Bekanntwerden einer Studie der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) zur Schwimmfähigkeit der Bevölkerung mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung  gewandt, die die Situation in Sachsen-Anhalt hinsichtlich der Schwimmkompetenzen, der zur Verfügung stehenden Schwimmbäder und zum Schwimmunterricht genauer ausleuchten…
Mittwoch, 02 August 2017 09:25
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
geschrieben von
weiterlesen ...
Zu den Berichten der Mitteldeutschen Zeitung, wonach CDU-Finanzpolitiker die Pläne zur überfälligen Sanierung der Polizeidirektion Nord in Frage stellen, äußern sich Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher und Olaf Meister, haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:   Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher der Fraktion: „Sachsen-Anhalts Polizei braucht Verlässlichkeit und gute Arbeitsbedingungen. Die…
Dienstag, 01 August 2017 08:19
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
geschrieben von
weiterlesen ...
„Die Landesregierung hat Ende Juni die einzig richtige Entscheidung getroffen: Die Kapazität für die Lehramtsausbildung an der Martin-Luther-Universität bleibt im Wintersemester 2017/18 auf dem bisherigen, erhöhten Niveau von 700 Studienplätzen. Es war gut, dass Bildungs- und Wissenschaftsminister an einem Strang gezogen und eine rechtzeitige Entscheidung im Kabinett für das Wintersemester…
Donnerstag, 27 Juli 2017 08:55
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
geschrieben von
weiterlesen ...
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, spricht von einem guten Tag für das Handwerk im Land. Mit dem heutigen Tag fällt der Startschuss für die Beantragung der Meistergründungsprämie in Sachsen-Anhalt. Das Land fördert damit Handwerker, die nach Ablegen der Meisterprüfung erstmalig in Sachsen-Anhalt einen Handwerksbetrieb neu gründen oder…
Montag, 17 Juli 2017 09:40
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
geschrieben von
weiterlesen ...
Zu der vom Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann und der Chef der Investitionsbank Ronald Maas gemeinsam vorgestellten Bilanz der Wirtschaftsförderung für das 1. Halbjahr 2017, erklärt der Abgeordnete Wulf Gallert:  „Der Trend der letzten Jahre setzt sich fort. Die Landesregierung verkündet Erfolge, die man mit wachem Auge kaum erblickt. So…
Mittwoch, 12 Juli 2017 07:59
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
geschrieben von
weiterlesen ...
Zu den aktuellen Berichten rund um den neu geregelten Unterhaltsvorschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull:   „Als CDU-Landtagsfraktion begrüßen wir aus sozialpolitischer Sicht die Ausweitungen der Regelungen beim staatlichen Unterhaltsvorschuss zum 1. Juli 2017. Dessen ungeachtet bleiben die Eltern in der Pflicht für den Unterhalt ihres…
Dienstag, 04 Juli 2017 08:36
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
geschrieben von
weiterlesen ...
Zu den Inhalten der geleakten Chatprotokolle der AfD Sachsen-Anhalt erklärt die Abgeordnete Henriette Quade:„Die Chatprotokolle zeigen wenig überraschend, dass Niveau und Anstand in der AfD kein Zuhause haben. Neben allerlei Geschmacklosigkeiten finden sich aber auch Aussagen, die durchaus als programmatische Ansagen verstanden werden müssen und vor deren Hintergrund auch offizielle…
Donnerstag, 22 Juni 2017 08:56
Freigegeben in Sachsen-Anhalt
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version