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Gedenkstätte: Haushalt bietet solide Grundlage für gute Kulturpolitik

„Der Haushaltsentwurf der Landesregierung bietet mit einem Volumen von rund 120 Millionen Euro eine solide Grundlage für eine gute Kulturpolitik für unser Land. Aber wir haben ihn heute noch ein ganzes Stück besser gemacht.“ Das erklärte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen, nach der heutigen Beratung zum Haushalt im Landtagsausschuss für Bildung und Kultur. Kolb-Janssen verwies darauf, dass Kultur durch die Jubiläen von Reformation und Bauhaus und durch Investitionen in den Denkmalschutz einen ganz neuen Stellenwert im Haushalt bekommen habe.

 

Der Ausschuss erhöhte auf Antrag der Koalitionsfraktionen unter anderem die Ansätze für die Moses-Mendelssohn-Akademie in Halberstadt (plus 40.000 Euro) sowie für Denkmalschutzinvestitionen der Stiftungen (plus 200.000 Euro) wie etwa der Vereinigten Domstifter Naumburg und der Kulturstiftung Dessau-Wörlitz Kolb-Janssen: „Klares Signal: Geld ist keineswegs nur für die 'Leuchttürme' Reformation und Bauhaus da!“

 

Besonders wichtig ist der SPD die vorgesehene Berücksichtigung von Tarifsteigerungen bei der institutionellen Förderung von Vereinen und Verbänden – wie etwa Landesmusikrat und Musikschulen – sowie die auf sozialdemokratische Initiative hin beschlossene Aufstockung für soziokulturelle Zentren um 30.000 Euro. „Soziokulturelle Zentren haben sich mit ihrem genreübergreifenden und lebensraumnahen Programm als Kulturträger etabliert“, so Kolb-Janssen.

 

Die Koalition sei sich einig, dass der Baubeginn an der Gedenkstätte Isenschnibbe Gardelegen höchste Priorität haben müsse, unterstrich die Politikerin. Wegen des zusätzlichen Finanzierungsbedarfs wird dafür jedoch der Finanzausschuss gebraucht. „Das Vorhaben geht auf einen einstimmigen Landtagsbeschluss zurück. Ich bin deshalb zuversichtlich, dass wir die Finanzierung stemmen werden“, sagte die Sprecherin.

 

Redaktion

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