LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Zur Aktuellen Debatte der sächsischen CDU/FDP-Koalition „Sächsische Interessen in der Energiepolitik wahren“ erklärt Dr. Monika Runge, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Wenn die sächsische Koalition aus CDU und FDP über sächsische Interessen in der Energiepolitik spricht, meint sie in Wirklichkeit das Einzelinteresse des Konzerns Vattenfall. Denn…
Donnerstag, 10 April 2014 23:57
Freigegeben in Sachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
// (LPP) Die Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss, Kerstin Köditz, erklärt zum heute von der Fraktion beschlossenen Antrag „Offenlegung von Umständen, Anlass und Verantwortlichkeiten für Einrichtung und Betrieb eines mutmaßlichen Observationspostens zur verdeckten Video-Datenerhebung in Leipzig“ für den Sächsischen Landtag:Es ist anderthalb Wochen her, dass die Kamera-Anlage entdeckt…
Mittwoch, 09 April 2014 18:02
Freigegeben in Sachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
// (LPP) Das ist aber kaum möglich, weil es nie zu einem Ende kommen würde. Hier lesen Sie eine 'unvollständige Momentaufnahme'.Mit der Einigung "Bsirske und die Kommunen" wird wieder mal deutlich, wie irrsinnig unser Föderalsystem ist und wie teuer. Die erpresserisch erzielte 'Einigung' kostet in der zweijährigen Laufzeit den Kommunen…
Montag, 07 April 2014 17:45
Freigegeben in Sachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
// (LPP) Die Fraktionen von CDU und FDP im Sächsischen Landtag wollen die Datensicherheit im Internet erhöhen. In einem gemeinsamen Antrag, der am kommenden Mittwoch im Sächsischen Landtag behandelt wird, sprechen sich die Regierungsfraktionen unter anderem für eine umfassende Sicherheitsüberprüfung der informationstechnischen Systeme im Freistaat Sachsen aus. Zudem wird die…
Samstag, 05 April 2014 12:56
Freigegeben in Sachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
// (LPP) Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer hat im Plenum des Landtages und in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 5/13717 mitgeteilt, dass „[d]as SMWK mit dem Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt vereinbart“ habe, „sich zukünftig zum Studienangebot der Universität Leipzig und der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg enger abzustimmen“. Mittels…
Freitag, 04 April 2014 12:57
Freigegeben in Sachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
// (LPP) Bis jetzt hatte Karl Jobig eine hohe Meinung von der NATO, im Prinzip hat er die sogar immer noch. Aber offensichtlich haben dort derzeit Leute das Sagen, die die Übersicht verloren haben. Das ist gefährlich.  Putin ist nirgendwo eingefallen und hat nichts annektiert. Er hat nach Volksbefragung einen…
Mittwoch, 02 April 2014 19:02
Freigegeben in Sachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
// (LPP) EEG reformieren statt Energiewende ausbremsen – Sachsen hat HausaufgabenNach langem Stillstand auf Bundesebene hat SPD-Wirtschaftsminister Gabriel mit seinem Entwurf für die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetz  (EEG) endlich die Initiative übernommen.  Damit soll die Energiewende auf sichere Füße gestellt und ein weiterer Anstieg der Strompreise begrenzt werden.Sicherlich wird über die…
Mittwoch, 02 April 2014 12:31
Freigegeben in Sachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Der CDU-Abgeordnete des Sächsischen Landtages Robert Clemen ist zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Deutschlandradio-Hörfunkrates gewählt worden. Clemen ist bereits seit acht Jahren Mitglied des Hörfunkrates. // „Ich freue mich über die neue Aufgabe und danke den Mitgliedern des Hörfunkrates für ihr Vertrauen. Ich werde mich auch weiterhin mit allen…
Dienstag, 01 April 2014 17:00
Freigegeben in Sachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
// (LPP) Zur Wortmeldung von Sachsens Ministerpräsident Tillich pro Elementarschaden-Pflichtversicherung erklärt Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur der Fraktion DIE LINKE:MP Tillich hat es nach zwei Ankündigungsrunden geschafft, sich für eine Elementarschaden-Pflichtversicherung auszusprechen. Das ist wichtig, denn nach wie vor gibt es Gebäude, die nur zu überhöhten Preisen versicherbar…
Dienstag, 01 April 2014 16:28
Freigegeben in Sachsen
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Zu der Sachverständigenanhörung des Umweltausschusses des Sächsischen Landtages zum Thema „Lebensraum für Bienen in Sachsen erhalten“ (Drucksache 5/12981) sagt Andreas Heinz, Vorsitzender des Arbeitskreises für den ländlichen Raum, Umwelt und Landwirtschaft der CDU-Landtagsfraktion: // „Die heutige Anhörung der geladenen Sachverständigen fand auf fachlich sehr hohem Niveau statt. Im Ergebnis…
Montag, 31 März 2014 10:30
Freigegeben in Sachsen
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version