LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Zur Pressekonferenz von Kultusministerin Kurth zum jahrgangsübergreifenden Unterricht an Grundschulen im ländlichen Raum erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Cornelia Falken:Wieder einmal stehen Wahlen bevor und die Kultusministerin versucht es mit einem Wahlgeschenk an die Bevölkerung im ländlichen Raum. Schon zur Bundestagswahl im September…

(LPP) Zu dem von Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth vorgestellten Leitfaden für jahrgangsübergreifenden Unterricht, erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lothar Bienst: „Ich freue mich, dass nach dem Antrag der Koalitionsfraktionen im Landtag und dem Konzept der Staatsregierung heute ein weiterer Schritt zur Sicherung von Schulen im ländlichen Raum gegangen wurde. Mit…

(LPP) 'Der Mai ist gegangen ...', viele Probleme sind geblieben und neue sind hinzugekommen. - Weit weniger als die Hälfte haben in der EU an den Europawahlen  teilgenommen. Ist die aktuelle Europäische Union daran nicht selbst schuld ?? - In diesem Zusammenhang will die PDE an die alten Griechen erinnern:…

(LPP) Die Wirtschaftspolitiker der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages informierten sich heute in Plauen bei Vertretern des Betriebsrates und der IG Metall zur Situation der Beschäftigten von NEOPLAN nach den Schließungsankündigungen der MAN-Konzernleitung. Zum Ergebnis des Gespräches sagte Frank Heidan, Vorsitzender des Fraktionsarbeitskreises für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:  „Wir unterstützen die Belegschaft…

(LPP) Die Wirtschaftspolitiker der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages diskutierten am heutigen Tag mit Vertretern der Ostdeutschen Textilindustrie im vogtländischen Treuen zu den Auswirkungen des Mindestlohnes und der Energiewende.Einig war man sich darüber, dass das anstehende Gesetzgebungsverfahren zum Mindestlohn dringend einer Überarbeitung und Anpassung bedarf. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der…

(LPP) Zur Ankündigung von CDU-Fraktionschef Steffen Flath, man wolle die Wähler der AfD mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen mit der Finanzpolitik der sächsischen CDU überzeugen, erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:Herr Flath wirbt einerseits für vermeintliche Stabilität, schließt aber andererseits ein Bündnis…

(LPP) Zur aktuellen Debatte um die Verwendung der zusätzlichen Mittel für Sachsen aus der Übernahme der Bafög-Kosten durch den Bund, erklärt Jens Michel, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Ich bin fassungslos, wie überhastet sich einige Politiker in Sachsen um die erst vor wenigen Stunden vom Bund angekündigten Bafög-Millionen streiten. Wir…

(LPP) „Unser Wahlergebnis untermauert eindrucksvoll, dass wir als AfD Sachsen unseren Status als viertstärkste politische Kraft im Freistaat gefestigt haben. In der Sächsischen Schweiz sowie einzelnen Kommunen, bspw. in Flöha, sind wir bereits zur drittstärksten, in Rechenberg-Bienenmühle gar zur zweitstärksten Kraft aufgestiegen. Im deutschlandweit bekannten Dürrhennersdorf kamen wir auf sage…

(LPP) Nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Europawahl hat die FDP bei den Kommunalwahlen in Sachsen deutlich besser abgeschnitten, musste allerdings auch hier Verluste verbuchen. Dazu erklärt Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP Sachsen: "Wir zahlen leider auch als sächsische FDP bis in die letzte kleine Ortschaft den Preis für das,…

(LPP) Zu den vorliegenden Ergebnissen der Kommunalwahlen in Sachsen erklärt Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen:"Mit den GRÜNEN Zugewinnen bei den Kommunalwahlen sind wir sehr zufrieden. Ich bedanke mich bei unseren Wählerinnen und Wählern. 5,8 Prozent in Stadt- und Gemeinderäten landesweit - so stark waren wir GRÜNE…