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Verockerung der Spree resultiert nicht einseitig durch Einträge aus Sachsen – Qualität der länderübergreifenden Arbeit zwischen Sachsen und Brandenburg weiter stärken

(LPP) In der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages zum Zielvereinbarung zum Schutz vor bergbaubedingten Stoffeinträgen in Grund- und Oberflächengewässer war erneut die Verockerung und Sulfatbelastung in Fließgewässern in Sachsen und Brandenburg  Gegenstand.

Nachdrücklich betont  wurde, dass die Verockerung von Flüssen bundeslandübergreifend bearbeitet werden muss und geeignete Maßnahmen zwischen Brandenburg und Sachsen ergriffen werden. Die Sachverständigen aus Brandenburg und Sachsen zeigten konkret auf, dass diese Abstimmung bereits intensiv erfolgt. So existiert seit 2005 ein länderübergreifendes Monitoring und auch das Arbeitsprogramm der „Flussgebietsbewirtschaftung Spree – Schwarze Elster“ wird jährlich fortgeschrieben.

Dazu erklärt Dr. Stephan Meyer, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages:

„Die Anhörung der Sachverständigen aus Wissenschaft, Behörden, Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) und Vattenfall hat deutlich gemacht, dass den eingeleiteten Maßnahmen zum Schutz vor bergbaubedingten Stoffeinträgen ein umfangreiches Monitoring zugrunde liegt. Es zeigt sich, dass der natürliche Rückhalt in der Talsperre Spremberg Wirkung zeigt und die Eiseneinträge aus Sachsen deutlich zurückgehen.

Die länderübergreifenden Gremien müssen in ihrer Qualität der Arbeit kontinuierlich gestärkt werden und über langfristig stabile Strukturen verfügen. Dabei gilt es auch die Kommunikation über die eingeleiteten Maßnahmen weiter zu verbessern, um die berechtigten Sorgen der Menschen hinsichtlich der Gefahren durch die Verockerung für Natur und Tourismuswirtschaft durch Information gerecht zu werden.

Durch den Präsidenten des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe des Landes Brandenburg, Dr. Freytag, wurde deutlich gemacht, dass die Verockerung der Spree nicht einseitig durch Einträge aus Sachsen resultiert und die Talsperre Spremberg Wirkung zeigt.

Der Antrag der Linken zur zusätzlichen inhaltlichen Befrachtung der Gremien wurde durch die Sachverständigen mehrheitlich abgelehnt. Die bestehenden Gremien behandeln bereits jetzt das komplexe System der Schutzgüter im Bergbaubereich und es wird nicht als sinnvoll erachtet, einzelne Bereiche als wichtiger zu bewerten, weil diese ineinander greifen und daher nur gemeinsam betrachtet werden können."

Pressestelle der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages
Pascal Ziehm │ Stellvertretender Pressesprecher
Telefon: 0351 493-5611 │ Mobil: 0173 4418453
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