LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zur von der Bildungsministerin angestoßenen Diskussion über die Arbeit der Grundschulen in Schleswig-Holstein sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:   „Gute Leistungen von Schülerinnen und Schülern sind wichtig. Deshalb freuen wir uns auch über die guten Ergebnisse der letzten IQB-Studien, die die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre belegen. Wer…
Donnerstag, 26 Oktober 2017 15:44
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Handwerk hat goldenen Boden, dieser Satz ist auch heute nicht falsch. Für die SPD-Landtagsfraktion will ich mich darum ausdrücklich bei den Handwerksbetrieben für ihre Ausbildungsbereitschaft bedanken. Gerade Handwerksbetriebe werden häufig über Generationen hinweg erfolgreich geführt. Sie sind Ort guter Arbeit und Ausbildung. Sie stehen gleichzeitig für ihre Bereitschaft zur Innovation,…
Freitag, 13 Oktober 2017 13:59
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Es gilt das gesprochene Wort.   TOP 26 – Familienfreundliches Schleswig-Holstein – Familien durch direkte Darlehen fördern   Dazu sagt die sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:     Wir stehen für eine moderne Familienpolitik, die nicht von der Kinderzahl abhängig ist   Die Familie steht unter dem…
Freitag, 13 Oktober 2017 13:58
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In seiner Rede zu TOP 30a (Dokumentationspflichten beim Mindestlohn) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:     „Wir haben der Dringlichkeit zugestimmt, auch wenn wir sie nicht wirklich gesehen haben. Neu ist nur, dass SPD und SSW eine Pressemitteilung des DGB-Vorsitzenden gebraucht haben, um endlich ihren…
Freitag, 13 Oktober 2017 13:56
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Zum Dringlichkeitsantrag „Keine Aufweichung der Dokumentationspflichten beim Mindestlohn“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Es ist nicht neu: Für FDP und CDU ist alles das, was mit den Rechten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu tun hat, bürokratischer Irrsinn. Sie wollten den Mindestlohn nie. Wäre es nach Ihnen gegangen,…
Freitag, 13 Oktober 2017 13:55
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In seiner Rede zu TOP 20 (Landesstrategie zur Sicherung der biologischen Vielfalt) erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhoeft:   „Jamaika verspricht neue Dynamik. Dies zeigen CDU, Grüne und FDP nun auch beim Thema Naturschutz. Schleswig-Holstein wird wie alle anderen Bundesländer eine eigene Landesstrategie Biodiversität aufsetzen.  Diese Strategie benötigen wir…
Freitag, 13 Oktober 2017 11:09
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In seiner Rede zu TOP 21 (Verlässlichkeit und Rechtssicherheit beim Ausbau der Windenergie) erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky:   „Ich bin der SPD-Landtagsfraktion wirklich dankbar für ihren Antrag. Zum einen, weil wir dadurch die Gelegenheit bekommen darzustellen, was wir als Koalition in Sachen Windenergie vorhaben. Dazu komme ich…
Donnerstag, 12 Oktober 2017 11:55
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Wir müssen uns klar sein: Der Slogan: „Schleswig Holstein – Das echte Energiewendeland“ ist nur ein Titel auf Zeit. Im Augenblick haben wir noch die Nase vorn, aber das Rennen in der Energiewende, mit dem Ziel einer kompletten Umstellung auf erneuerbare Energiequellen, ist beileibe kein Selbstzweck und noch längst nicht…
Donnerstag, 12 Oktober 2017 11:14
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Der Erfolg der Energiewende in Schleswig-Holstein ist Realität. Im Jahr 2015 lagen die erneuerbaren Energien mit einem Anteil von 53 % erstmals vor  den fossilen und atomaren Energieträgern.  Insbesondere die Windenergie hat sich innerhalb weniger Jahre zu einer neuen Schlüsselenergie entwickelt. Alleine 12.000 Arbeitsplätze sind im Bereich der Windenergie an…
Donnerstag, 12 Oktober 2017 11:14
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Zu Forderungen aus den Hochschulen, die Anwesenheitspflicht für Studierende bei Lehrveranstaltungen wieder einzuführen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Heiner Dunckel: Bei der Novellierung des Hochschulgesetzes Ende 2015 wurde auf Antrag der Küstenkoalition nach langen Gesprächen beschlossen, dass für einen Teil der Lehrveranstaltungen eine strikte Anwesenheitspflicht nicht mehr…
Donnerstag, 12 Oktober 2017 11:06
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