LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat beantragt, dass die Landesregierung in der morgigen Sitzung des Bildungsausschusses über die Auswirkungen des heute (19. September 2012) bekannt gegebenen Urteils des Bundesfinanzhofes in Sachen KiTa-Besteuerung (I R 106/10) auf Land und Kommunen berichtet.„Das kann für Schleswig-Holsteins Kommunen enorme Auswirkungen haben. Wir alle…
Mittwoch, 19 September 2012 18:15
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Zu den Vorschlägen aus den Reihen der Bundestagsfraktionen von Union und FDP zur Zulassung von Blitzerwarngeräten erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:„Wir begrüßen diesen Vorstoß, weil er das Verkehrsrecht endlich an die Realität vieler Autofahrer anpassen würde. Es ist verkehrspolitisch richtig, wenn Autofahrer zukünftig vor Starenkästen durch…
Mittwoch, 19 September 2012 17:51
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) "Die Zeiten der Freibeuter in Hamburg sind vorbei - die Husumer Messe ist kein Schiff, dass die Hamburger Pfeffersäcke einfach entern können! Husum ist der Heimathafen und die Wiege der Windenergie - hier gehört die weltweit größte Fachmesse hin. Allein der riesige Ansturm von Ausstellern und Besuchern macht deutlich,…
Mittwoch, 19 September 2012 15:31
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Der schleswig-holsteinische CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp unterstützt den Vorstoß der CDU-Bundesverkehrspolitiker zur Aufhebung des strikten Verbotes von Radarwarnern:„Dieser Vorstoß erhöht gleichzeitig die Verkehrssicherheit und die Akzeptanz der Autofahrer“, so Arp heute (19. September 2012) in Kiel.Geblitzt werden dürfe ausdrücklich nur an besonders gefährlichen Stellen. Eine frühzeitige Warnung der Autofahrer vor…
Mittwoch, 19 September 2012 14:45
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Zum morgigen Weltkindertag erklärte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann heute (19. September 2012) in Kiel:„Das diesjährige Motto des Weltkindertages – Kinder brauchen Zeit – führt uns mal wieder vor Augen, dass wir Kinder auch Kinder sein lassen müssen. Wir sollten sie nicht zu früh in die Pflichten…
Mittwoch, 19 September 2012 13:59
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Zu den ersten 100 Tagen grüner Regierungsbeteiligung erklären die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Marlene Löhr und Ruth Kastner:Vor der Landtagswahl im Mai hatten wir Grüne in Schleswig-Holstein einen Zwölf-Punkte-Plan für die ersten 100 Tage vorgelegt. Es war das Versprechen an unsere WählerInnen, wichtige Vorhaben schnell und vordringlich umzusetzen.…
Mittwoch, 19 September 2012 11:44
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat Gedankenspiele der Grünen zur Wiedereröffnung der Fährlinie Brunsbüttel-Cuxhaven zurückgewiesen:„Weil diese Fährlinie nicht gebraucht wird, wurde sie eingestellt. Wir brauchen eine feste Elbquerung an der Westküste und keine subventionierte Fährlinie“, erklärte Arp heute (18. September 2012) in Kiel.Auch in diesem Punkt habe Wirtschaftsminister Meyer die Unterstützung…
Dienstag, 18 September 2012 19:45
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Zur drohenden Schließung der Itzehoer Druckerei Prinovis erklärten die Steinburger Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Heiner Rickers (CDU) heute (18. September 2012):„Wir fordern Geschäftsleitung, Betriebsrat und Landesregierung auf, alles nur Mögliche für den Erhalt des Standorts zu tun. Die Landesregierung muss hier vor Ort Flagge zeigen.“Dies gebiete schon die Verantwortung…
Dienstag, 18 September 2012 15:14
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Mit dem Besuch von Anke Spoorendonk, Ministerin für Justiz, Kultur und Europa auf Einladung der IHK Lübeck wurden große Erwartungen verbunden. Als Kulturministerin entscheidet sie mit darüber, in welchem Umfang die Gelder aus dem kommunalen Finanzausgleich an die drei Theater im Land verteilt werden. Die bisherige Deckelung von 27…
Dienstag, 18 September 2012 14:15
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
(LPP) Das war ja vorauszusehen. Die Hamburger Pfeffersäcke haben die Verhandlungen abgebrochen. Hamburg betreibt eine brutale Politik der vollendeten Tatsachen. Verhandeln wollten die nie! Erst wird verkündet: Wir machen die Messe! Ohne Vorwarnung, ohne Verhandlungssignale. Dann fließen Krokodilstränen: Wir wollen die wichtige Messe doch nur für Norddeutschland retten. Wieder ohne…
Montag, 17 September 2012 21:45
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version