LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Die politischen Gremien im Kreis Rendsburg-Eckernförde haben bei der Aufsicht über die medizinische Versorgung versagt. Die drohende Schliessung der Geburtshilfe in der Imland-Klinik zeigt, dass Politik ohne den Bürger Politik gegen die Region ist. "Die PIRATEN unterstützen die Initiative zur Rettung der Geburtshilfe", sagt .... von den Piraten in…
Donnerstag, 23 August 2012 10:31
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(LPP) In seinem Debattenbeitrag zur Zukunft der Schleswig-Holsteinischen Theater hat der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Sönnichsen, für die Kultureinrichtungen im Land Planungssicherheit gefordert.Er warf Kultusministerin Anke Spoorendonk vor, die Debatte mit ihren Sommerinterviews selbst ausgelöst zu haben: „Die Vorlage, Frau Ministerin, haben Sie in Ihrem Sommerinterview…
Mittwoch, 22 August 2012 20:15
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(LPP) Im Nachklang der Debatte über die heutige (22. August 2012) Regierungserklärung „Die Energiewende: Herausforderung und Chancen für Schleswig-Holstein-Eine Eröffnungsbilanz“ erklärte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers:„Es ist schon bemerkenswert, dass der für die Energiewende zuständige Minister in seiner Regierungserklärung die Begriffe „Solarenergie“ und „Biomasse“ nur am Rande erwähnt…
Mittwoch, 22 August 2012 19:18
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(LPP) In ihrer Rede zu TOP 17 (Zukunft der schleswig-holsteinischen Theater) sagt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:„Sie haben zu Ihrem Amtsantritt eine Reihe von Interviews gegeben, die uns Liberalen den Eindruck vermittelten, dass Sie die vielfältige schleswig-holsteinische Theater- und Kulturlandschaft nur selektiv wahrnehmen. Und diese Äußerungen offenbarten auch…
Mittwoch, 22 August 2012 19:15
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(LPP) Die Kreise sollen selber entscheiden, ob sie die Familien an den Schülerbeförderungskosten beteiligen oder nicht.Das ist sinnvoll, aber nicht neu. Denn diese Regelung galt, bis die alte Landesregierung sie am 01.08.2011 verändert hat. Es ist nur fair, dass die FDP nun die Formulierungshilfe einbringt, sie hat die derzeitige Regelung…
Mittwoch, 22 August 2012 18:37
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(LPP) In ihrer Rede zu TOP 7 (Gesetzentwurf zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes) sagt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:„Die kritische Haltung der Liberalen in der letzten Legislaturperiode zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes hinsichtlich des Paragraphen 114, Absatz 2, ist bekannt. Der Auffassung der FDP-Landtagsfraktion nach hätte es keiner…
Mittwoch, 22 August 2012 18:24
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(LPP) „Ich bin wirklich erschüttert: Dieses Land hat große Probleme, und wir beschäftigen uns heute mit einem Antrag der Piraten über Unzulänglichkeiten. Was Sie, Herr Breyer, hier  machen, ist Denunziation! Und ich weiß auch warum: Sie versuchen damit, die komplette inhaltliche Leere Ihrer Politik zu überdecken. Hinzu kommt, dass die…
Mittwoch, 22 August 2012 14:14
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(LPP) "Fehler sind menschlich, aber bei den Grünen menschelt es doch offensichtlich zu sehr, wenn es um Finanzen geht", so der Kreisvorsitzende der CDU Thomas Stritzl zu den neuesten Meldungen , wonach der "grüne Bürgermeister" verkündet, dass der Zuschussbedarf für die Stadtratregionalbahn nunmehr deutlich niedriger ausfalle als jahrelang von ihm…
Mittwoch, 22 August 2012 12:45
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(LPP) CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat in der heutigen (22. August 2012) aktuellen Stunde über die Gespräche zwischen den Fraktionen den von den Piraten erhobenen Vorwurf der Intransparenz zurück gewiesen:„Gerade der Schleswig-Holsteinische Landtag hat seine hohe Transparenz nicht nur durch ein gläsernes Plenum symbolisiert, sondern auch durch seine tägliche Praxis“, erklärte…
Mittwoch, 22 August 2012 11:46
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(LPP) Zu  einer Tagesausfahrt zum Seedorfer Torhaus hatte die Senioren Union Oberalster  am  Dienstag eingeladen. Für die Teilnehmer aus dem Amtsbereich rund um Itzstedt standen zudem das Herrenhaus und die St. Jürgen-Kirche zu Schlamersdorf auf dem Programm.Die Teilnehmer  zeigten sich von den 3 Bauwerken genau so angetan wie von der…
Mittwoch, 22 August 2012 09:45
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