LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Zur Inbetriebnahme des neuen BlockheizKraftWerks (BHKW) der Lubinus-Stiftung erklären die energiepolitischen Sprecher von Bündnsi90/Die GRÜNEN und SPD,Lutz Oschmann und Michael Wagner:„Das neue BHKW für die kombinierte Erzeugung von Strom, Wärme, Kälte und Dampf ist ein toller Beitrag zur Energiewende in Kiel. Das BHKW mit einem Gesamtwirkungsgrad von 90% ist…
Mittwoch, 15 August 2012 20:03
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(LPP) Zu den Aussagen von Grünen und SPD im Verkehrsausschuss zum Weiterbau der A 20 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:„Die Grünen schalten bei der A 20 wieder in den Blockade-Modus. SPD, Grüne und SSW wollen dem Bund abringen, dass die zugesagten Mittel für den siebten Streckenabschnitt westlich…
Mittwoch, 15 August 2012 19:44
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(LPP) Auf ihrem Schleswig-Holstein-Rat in Barmstedt hat sich die Junge Union Schleswig-Holstein mit großer Mehrheit für eine steuerliche Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften ausgesprochen.  Der Landesvorsitzende der Jungen Union Schleswig-Holstein, Frederik Heinz, erklärt hierzu: „Es ist an der Zeit, dass auch gleichgeschlechtliche Paare vom Ehegattensplitting profitieren. Eine gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft bringt der Ehe vergleichbare…
Mittwoch, 15 August 2012 17:45
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(LPP) Als „erschreckend hilflos“ bezeichnete der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, die Ausführungen der Landesregierung und hier besonders ihres Agrar- und Umweltministers Dr. Robert Habeck in der heutigen (15. August 2012) Sitzung des Umwelt- und Agrarausschusses zur Gefährdung durch die Ausbreitung des Jakobskreuzkrautes.Nach gleichlautenden Aussagen des Ministers…
Mittwoch, 15 August 2012 17:19
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(LPP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Reaktionen von Landesregierung und SPD-Fraktionschef Stegner auf die Berichterstattung der Kieler Nachrichten über einen offensichtlichen Interessenkonflikt der im Auftrag der 15 Staatsvertragsbundesländer an der Vergabe von Sportwettenlizenzen beteiligten Anwaltskanzlei (Kieler Nachrichten, S. 1 vom 15. August 2012,…
Mittwoch, 15 August 2012 16:44
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(LPP) Zum Bildungsmonitor 2012 und der entsprechenden Pressemitteilung von Martin Habersaat erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn:„Wenn der aktuelle Bildungsmonitor den bildungspolitischen Sprecher der SPD endlich dazu animiert, darüber nachzudenken, wie guter Unterricht in Schleswig-Holstein zu gestalten ist, dann hat sich die Studie gelohnt. Der Kollege hat sich…
Mittwoch, 15 August 2012 16:30
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(LPP) CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat nach den heutigen (15. August 2012) Aussagen von Verkehrsminister Reinhard Meyer im Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages Ministerpräsident Torsten Albig und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer für deren Aussagen in Sommerinterviews zum Umgang der Landesregierung mit der A 20 kritisiert:„Ministerpräsident Torsten Albig und Verkehrsminister Reinhard Meyer haben in…
Mittwoch, 15 August 2012 15:58
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(LPP) Zur Nominierung der Kindertagesstätte Kapernaum in Flensburg für den Deutschen Präventionspreis 2012 erklären die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, und der gesundheitspolitische Sprecher, Karsten Jasper:„Hygiene ist ein ernstzunehmendes Thema, über das nicht früh genug aufgeklärt werden kann. Es ist wichtig -von Kindesbeinen an-  an einen sorgsamen und gleichzeitig…
Mittwoch, 15 August 2012 15:46
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(LPP) Zu den aktuellen Meldungen nach denen unser Nachbarland Dänemark unverändert an Planungen festhalten will, Kohlendioxid unter der Nordsee zu verpressen (CCS) erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Einmal mehr erhält die neue Landesregierung Gelegenheit, ihrer oppositionellen Kritik der letzten Legislaturperiode Taten folgen zu lassen und eine CCS-Einlagerung unter der…
Dienstag, 14 August 2012 21:00
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(LPP) Zu Beginn des Widerspruchsverfahrens zur Einlagerung von CO2 in der Nordsee erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky:„Wir alle müssen der dänischen Regierung im öffentlichen Widerspruchsverfahren deutlich machen, dass wir Schleswig-Holsteiner eine Einlagerung von CO2 vor unserer Küste wie auch grundsätzlich überall in der Nordsee ablehnen. Bis heute…
Dienstag, 14 August 2012 19:00
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