LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zum Tätigkeitsbericht 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls: Die SPD-Landtagsfraktion dankt der Bürgerbeauftragten und ihren Team für ihren unermüdlichen Einsatz. Wir kennen und schätzen Samiah el Samadoni als kompetente Anwältin der Rechte von Bürgerinnen und Bürger. Ihre Anregungen an…
Freitag, 15 September 2017 09:33
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Zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin zum Thema Pflege bei der Wahlarena erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls: „Die Antwort von der Bundeskanzlerin auf die Frage des jungen Pflegers war eine Frechheit und der Situation des Pflegepersonals überhaupt nicht angemessen. Studien beweisen eindeutig, dass die Sicherheit von Patienten mit…
Dienstag, 12 September 2017 17:25
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Zur Pressemitteilung der Landesschülervertretungen der Gemeinschaftsschulen und der Förderzentren erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Die Landesschülervertretungen haben verstanden, dass das vor rund zehn Jahren im Grundgesetz verankerte Kooperationsverbot, das es dem Bund verbietet, die Länder bei schulpolitischen Aufgaben zu unterstützen, ein schwerer Fehler war. Es ist mit…
Dienstag, 12 September 2017 10:16
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Zur heutigen Pressekonferenz des Verbandes Politischer Jugend Schleswig-Holstein erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft:   „Die demokratischen Jugendorganisationen, die sich im Verband Politischer Jugend Schleswig-Holstein organisieren, sind der erste Anlaufpunkt für die meisten Erstwähler, als auch diejenigen, die bisher zu jung zum Wählen sind. Es ist Kernaufgabe der Jungen…
Donnerstag, 07 September 2017 16:29
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Die SPD-Landtagsfraktion hat bei ihrer Klausurtagung in Naumburg das Positionspapier „Faire Arbeit für unser Land“ beschlossen. In 15 Punkten beschreiben die Abgeordneten Handlungsfelder für die Landespolitik, um die Bedingungen für faire und qualifizierte Arbeit als strategische Voraussetzung für die künftige wirtschaftliche Leistungskraft Sachsen-Anhalts zu verbessern.   „Fachkräftesicherung ist ein wesentlicher…
Dienstag, 05 September 2017 16:03
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Zur Abschiebung einer albanischen Familie in Kirchbarkau erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Serpil Midyatli: Wir begrüßen die Schlüsse, zu denen die Härtefallkommission gekommen ist. Jetzt ist der Kreis Plön am Zug. Außerdem muss der Fall aufgearbeitet werden und es müssen entsprechende Lehren aus dem Fall Kirchbarkau gezogen werden. Die…
Dienstag, 05 September 2017 07:51
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Zu den aktuellen Angaben des Statistischen Bundesamtes zum Armutsrisiko in Deutschland erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Birte Pauls: Schleswig-Holstein weist im direkten Ländervergleich in Sachen Armutsgefährdung eine relativ geringe Quote auf. Obgleich des insgesamt positiven Ergebnisses ist unsere Freude getrübt, denn die Zahl der von Armut gefährdeten Kinder hat…
Mittwoch, 30 August 2017 10:13
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Zur Niedriglohnwarnung des Bundeswirtschaftsministeriums erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch: Unser Anspruch war und ist es, Schleswig-Holstein zum Land mit den besten Arbeitsbedingungen in Deutschland zu entwickeln. Hierzu gehören faire, leistungsgerechte und tariflich abgesicherte Entgelte und Mindestlöhne. Unser Ziel ist es, dass Arbeit unbefristet, sozial abgesichert und nach…
Donnerstag, 24 August 2017 11:18
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Zu den aktuellen Tourismuszahlen erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Oliver Kumbartzky:   „Die aktuellen Tourismuszahlen sind ein schöner Erfolg für unser Land und die Branche. Die Zahlen, die Tourismusminister Bernd Buchholz in aller Sachlichkeit vorgestellt hat, zeigen, dass Schleswig-Holstein aus unterschiedlichsten Gründen bei den Urlaubern sehr gefragt ist.    Dass…
Dienstag, 22 August 2017 13:30
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Zur Tourismus-Halbjahresbilanz 2017 für Schleswig-Holstein erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Regina Poersch: Der Rekord an Übernachtungen im ersten Halbjahr 2017 Jahr geht maßgeblich auf den unermüdlichen Einsatz von Tourismusminister Meyer aus der Küstenkoalition zurück. Er hat dem Tourismusland Schleswig-Holstein neue Impulse gegeben. Mit der Tourismusstrategie, gezielten Investitionen und Marketing…
Dienstag, 22 August 2017 13:28
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