LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Anlässlich der Übergabe des ersten autonomen Fahrzeuges für das Projekt  „Nachfragegesteuerter Autonom-Fahrender Bus“ (NAF-Bus) erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty:   „Autonomes Fahren birgt ein großes Potenzial für die Zukunft! Durch den technologischen Fortschritt entsteht sowohl für den Individualverkehr als auch für den ÖPNV eine Vielzahl neuer Möglichkeiten.…

Zu den heute vorgestellten Zahlen der schleswig-holsteinischen Hochschulen zur Überschreitung der Regelstudienzeit erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Heiner Dunckel: „Es ist nichts Neues, dass Regelstudienzeiten überschritten werden. Dafür gibt es eine Vielzahl von Gründen, die zum großen Teil nicht von den Studierenden zu verantworten sind. Eine längere…

Zur heutigen (12.06.2018) Pressekonferenz von Finanzministerin Monika Heinold erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies: Mit der heutigen Pressekonferenz wurde einmal mehr deutlich, wie überfordert Jamaika ist, den Inhalt des Sparstrumpfs IMPULS sinnvoll auszugeben. Dabei ist es doch gerade die FDP, die bei jeder Gelegenheit versucht weiß zu machen,…

Zu Presseberichten über extrem schlechte Ergebnisse der schriftlichen Mathematikarbeiten für den Ersten und den Mittleren Schulabschluss erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Jeder Pädagoge weiß, dass es so etwas wie objektive Leistungsbewertungen nicht gibt. Was es aber geben muss, sind Fairness und Chancengleichheit. Davon kann sicher  keine Rede…

Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer Abschiebungshaftanstalt durch die Jamaika-Koalition erklärt die stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Serpil Midyatli: „Auch wir wissen, dass nicht alle, die zu uns gekommenen sind, hierbleiben werden können. Es ist uns auch bekannt, dass in einigen wenigen Fällen die Ausreise auch zwangsweise durchgesetzt werden muss.…

n der Zeit vom 22. bis zum 29.05.2018 führt die SPD-Landtagsfraktion die sogenannte „Aktionswoche Handwerk“ durch. In der Aktionswoche absolvieren die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion jeweils ein eintägiges Praktikum in einem Handwerksbetrieb, um praxisnahe Einblicke in das Handwerk zu bekommen und um besser zu verstehen, vor welchen Herausforderungen das Handwerk steht.…

Zu der Debatte um die Zukunft des Holstein-Stadions in Kiel sagt der haushalts- und sportpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:   Wir freuen uns, dass nun ein Fußballverein aus Schleswig-Holstein die Chance hat, in der nächsten Saison in der 1. Bundesliga zu spielen. Wir sind sehr gespannt…

  Niemand hat gesagt, dass es einfach wäre, aus der Atomenergie auszusteigen. Niemand hat behauptet, es sei einfach, CO2 frei zu leben, ohne fossile Energien.   Aber es gibt nur noch wenige, die daran zweifeln, dass wir es tun müssen und auch können. Denn wir wissen, dass es schon jetzt national…

Zur Diskussion um die Lehrkräfteausbildung und die Standorte Kiel und Flensburg sagt der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Steffen Regis:   „Beide Standorte Kiel und Flensburg werden in ihren Profilen gestärkt. Das ist kein Rollback in der Lehrkräfteausbildung, sondern ein Ausbau dessen, was wir 2014 in der Küstenkoalition begonnen haben. Die…

Zur Debatte um die Festnahme des katalanischen Politikers Carles Puigdemont in Schleswig-Holstein sagt der europa- und minderheitenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:   Dass der katalanische Politiker Puigdemont ausgerechnet in unserem deutsch-dänischen Grenzland verhaftet wurde, ist ein ironisches minderheitenpolitisches Symbol. Unsere Minderheitenpolitik basiert auf Gemeinsamkeit und Akzeptanz.…