LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Die landwirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Kirsten Eickhoff-Weber erklärt zum Startschuss für das neue EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch in Schleswig-Holstein: Wir begrüßen den Start des EU-Schulobstprogramms. Wir haben uns mit dem Haushalt 2017 dafür eingesetzt, dass das EU-Schulmilch- und Schulobstprogramm genutzt wird, um Kindern eine gesunde und ausgewogene Ernährung anzubieten.…

Zur von Ministerpräsident Albig und Bahn-Vorstand Pofalla vorgestellten „Innovationspartnerschaft für Moderne Mobilität und Klimaschutz“ sagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Wir begrüßen die Initiative des Landes, gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG moderne Verkehrskonzepte zu testen und soweit möglich in den regulären Betrieb zu überführen, wie vom Ministerpräsidenten…

Zum Kabinettsbeschluss zur Weiterentwicklung der Breitbandstrategie erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Kirsten Eickhoff-Weber: Schleswig-Holstein beweist erneut, warum wir einen Spitzenplatz beim Breitbandausbau einnehmen. Die große Zustimmung zur Breitbandstrategie der Landesregierung zeigt deutlich, dass die Weichen für einen erfolgreichen Ausbau der digitalen Infrastruktur richtig gestellt sind. Gleichzeitig nimmt die Landesregierung wichtige Anregungen…

Zum Beschluss des SPD-Parteivorstandes erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Ralf Stegner Die SPD kümmert sich darum, dass Menschen bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Anders als vor 14 Jahren geht es der Bundesrepublik Deutschland heute wirtschaftlich gut. Deshalb ist es wichtig und richtig, dass Arbeitssuchende künftig nicht nur länger…

Zur heute von Sozialministerin Kristin Alheit und Ombudsfrau in der Kinder- und Jugendhilfe, Samia El Samadoni vorgestellten Bilanz zur bisherigen Tätigkeit der Ombudsstelle und der Zusammenarbeit mit der Heimaufsicht erklärt der Sozialpolitiker, Peter Eichstädt: Die Einrichtung der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche in Schleswig-Holstein durch den Schleswig -Holsteinischen Landtag war…

Am Freitag hat erstmals der neu geschaffene gemeinsame Ausschuss von Schleswig-Holstein und Hamburg. Themen waren unter anderem die Zusammenarbeit bei Verkehrsinfrastrukturprojekten wie der S21 und S4. Dazu sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:   „Die erste Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für die Zusammenarbeit von Schleswig-Holstein und Hamburg…

Am Freitag hat erstmals der neu geschaffene gemeinsame Ausschuss von Schleswig-Holstein und Hamburg. Themen waren unter anderem die Zusammenarbeit bei Verkehrsinfrastrukturprojekten wie der S21 und S4.   Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion Hamburg: „Die politische Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein wird immer intensiver und erfolgreicher. Die wichtigen Verkehrsprojekte wie die…

Zur Vorstellung des „Gutachten zum Übergang Schule-Beruf in Schleswig-Holstein unter besonderer Berücksichtigung der Inklusion von Menschen mit Benachteiligungen und Behinderungen“ von Bildungsministerin Britta Ernst und Prof. Martin Baethge sagt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann: Ministerin Ernst wirft ein wichtiges Schlaglicht auf die zentrale Frage, wie das…

Zu den veröffentlichten Zahlen der Bertelsmann-Stiftung zu den Schülern, die ohne Abschluss von der Schule abgehen, erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Die Zahlen der Bertelsmann-Stiftung sind für Schleswig-Holstein und etliche andere Länder nicht erfreulich, aber sie geben keine aktuelle Entwicklung wieder, denn sie beziehen sich auf das…

Zum Brandbrief des dänischen Transportministers Ole Birk Olesen an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bezüglich der Verzögerungen bei der Realisierung des Fehmarnbelt-Projektes erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:   „Es ist absolut nachvollziehbar und vollkommen verständlich, dass die dänische Regierung mittlerweile auch öffentlich ungehalten wird, wenn sie auf…