LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

In den vergangenen Jahren wurden neue Gentechnologien zur Veränderung von Pflanzeneigenschaften entwickelt. Offen ist, ob diese neue Art der Züchtung rechtlich als “genetisch verändert“ gelten müssen oder nicht. Anlässlich des heutigen Besuches bei Saat:gut e.V. sagt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Bernd Voß:   Gut, dass es…

Zum Besuch von Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) in Kopenhagen erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:   „Grundsätzlich ist es ja gut, wenn sich der Verkehrsminister von den dänischen Kollegen einmal erklären lässt, wie man große Verkehrsprojekte vernünftig plant und realisiert. Schließlich dauern die Planungen für derartige…

Zur Arbeit des „Instituts für Inklusive Bildung“ an der Christian-Albrechts-Universität erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Die CDU-FDP-Landesregierung hatte uns noch weismachen wollen, Inklusion könne auch ohne zusätzliche Ressourcen gelingen. Die Küstenkoalition hat mit allen Beteiligten Bilanz gezogen und durch ein Gutachten feststellen lassen, dass diese dauernde Aufgabe…

Zum Pressegespräch der Diakonie zu den aktuellen Wohnungslosenzahlen für Schleswig-Holstein erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch: Wohnungslosigkeit ist eine ernstzunehmende und existenzielle Bedrohung für Menschen. Die Lebensbedingungen von Wohnungslosen sind geprägt durch gesellschaftliche Ausgrenzung, Vorurteile und sie leben unter großem physischen und psychischen Druck. Wir wollen eine soziale…

Zur Diskussion über die Neuordnung der Kita-Finanzierung erklärt die kitapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Serpil Midyatli:   Die SPD steht im ständigen Dialog mit den Kita-Eltern. Wir stehen zu unserem Wort und werden bei der Neuordnung der Kita-Finanzierung natürlich die ElternvertreterInnen beteiligen. Nach dem 7. Mai schaffen wir mit allen Beteiligten…

Zur Debatte um die Landarztquote sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:   Wir Grüne wollen bundesweit 1000 zusätzliche Medizinstudienplätze schaffen. Zurzeit gehen immer noch tausende talentierter junger Menschen bei der Studienplatzvergabe leer aus. Und das, obwohl wir sie dringend brauchen - als LandärztInnen und als…

Zum Ausstieg aus der Stallpflicht erklärt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff Weber: Es war ein klassischer Zielkonflikt von Tierschutz versus Tierseuchenbekämpfung, wobei die Sicherheit (Seuchenbekämpfung) auch für die SPD immer höchste Priorität hatte! Die existenziell bedrohliche Sonderlage war sehr belastend für Züchter und Tierhalter und ging für viele…

Zur Mitteilung des Bildungsministeriums, dass freiwillige Angebote in Niederdeutsch mit Beginn des neuen Schuljahres auch an sieben Gemeinschaftsschulen und Gymnasien geführt werden sollen, erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Niederdeutsch, Birte Pauls: Unsere Landesregierung setzt ihre Planungen konsequent um. Im Januar hatte sie in ihrem umfangreichen Bericht zur Fortschreibung des…

Zur Präsentation der Zahlen zum Glasfaserausbau von Wirtschaftsminister Meyer beim 10. Breitbandforum erklärt die breitbandpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kirsten Eickhoff-Weber: Der weltweite Datentransfer wird allein bis 2020 jährlich im Durchschnitt um 22 Prozent wachsen. Mit dieser Entwicklung werden wir nur Schritt halten können, indem wir unsere Datennetze konsequent auf Glasfaser umstellen.…

Zur Entscheidung von Gasuine für Brunsbüttel als Standort für den neuen LNG Termin erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Tobias von Pein und der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Hölck: Die SPD freut sich außerordentlich über die Entscheidung von Gasuine für Brunsbüttel als Standort für den LNG Terminal. LNG (Liquified Natural Gas)…