LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zum morgigen (1.12.2018) Welt-AIDS-Tag erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Heinemann: Die Zahl der HIV-Neuinfektionen geht in Schleswig-Holstein während der letzten Jahre stetig zurück. Das ist erfreulich, zeigt es doch, dass gute Prävention und frühzeitige Behandlung wirken. Tatsache ist aber auch: Es besteht anhaltender Handlungsbedarf bei der Prävention dieser…
Donnerstag, 30 November 2017 14:53
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Zur heutigen (24. November 2017) Pressekonferenz des Bildungsministeriums zur Qualitätsoffensive beim Thema Bildung sagt die schulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ines Strehlau:   Statt 500 Lehrer*innenstellen abzubauen, wie ursprünglich geplant, sieht der Haushaltsentwurf der Landregierung vor, 400 zusätzliche Lehrer*innenstellen zu schaffen. Dass es Monika Heinold und Karin Prien…
Freitag, 24 November 2017 15:06
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25 Staaten haben die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen  mittlerweile ratifiziert. Weit aus mehr haben sie zwar gezeichnet, aber eben nicht ratifiziert. Ziel der Charta ist es, die jeweiligen  Regional- oder Minderheitensprachen in einem Land  als Teil des reichen europäischen Kulturerbes anzuerkennen und sie für ihren Fortbestand zu schützen…
Freitag, 17 November 2017 11:35
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Der Präsident der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft wurde in der Presse am Montag folgendermaßen zitiert: „Glyphosat wird viel zu oft und zu umfangreich versprüht. In Europa ließe sich der Einsatz vermutlich um die Hälfte reduzieren.“   Eine Erkenntnis, die leider etwas spät kommt. Hätte man früher auf die enorme Ausweitung des Einsatzes von…
Donnerstag, 16 November 2017 11:03
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Wenn die Rede von „Wohnungslosigkeit“ ist, sprechen wir von der extremsten Form gesellschaftlicher Ausgrenzung. Nicht nur, das s diese Personengruppe kein Dach über dem Kopf und damit kein Schutzraum hat, sie erfahren zudem Ausgrenzung in fast allen Lebensbereichen: Sie sind stark betroffen von Langzeitarbeitslosigkeit, weisen gebrochene Bildungsbiografien auf und können…
Mittwoch, 15 November 2017 13:37
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Zur von der Bildungsministerin angestoßenen Diskussion über die Arbeit der Grundschulen in Schleswig-Holstein sagt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:   „Gute Leistungen von Schülerinnen und Schülern sind wichtig. Deshalb freuen wir uns auch über die guten Ergebnisse der letzten IQB-Studien, die die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre belegen. Wer…
Donnerstag, 26 Oktober 2017 15:44
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Handwerk hat goldenen Boden, dieser Satz ist auch heute nicht falsch. Für die SPD-Landtagsfraktion will ich mich darum ausdrücklich bei den Handwerksbetrieben für ihre Ausbildungsbereitschaft bedanken. Gerade Handwerksbetriebe werden häufig über Generationen hinweg erfolgreich geführt. Sie sind Ort guter Arbeit und Ausbildung. Sie stehen gleichzeitig für ihre Bereitschaft zur Innovation,…
Freitag, 13 Oktober 2017 13:59
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Es gilt das gesprochene Wort.   TOP 26 – Familienfreundliches Schleswig-Holstein – Familien durch direkte Darlehen fördern   Dazu sagt die sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:     Wir stehen für eine moderne Familienpolitik, die nicht von der Kinderzahl abhängig ist   Die Familie steht unter dem…
Freitag, 13 Oktober 2017 13:58
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In seiner Rede zu TOP 30a (Dokumentationspflichten beim Mindestlohn) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:     „Wir haben der Dringlichkeit zugestimmt, auch wenn wir sie nicht wirklich gesehen haben. Neu ist nur, dass SPD und SSW eine Pressemitteilung des DGB-Vorsitzenden gebraucht haben, um endlich ihren…
Freitag, 13 Oktober 2017 13:56
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Zum Dringlichkeitsantrag „Keine Aufweichung der Dokumentationspflichten beim Mindestlohn“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Es ist nicht neu: Für FDP und CDU ist alles das, was mit den Rechten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu tun hat, bürokratischer Irrsinn. Sie wollten den Mindestlohn nie. Wäre es nach Ihnen gegangen,…
Freitag, 13 Oktober 2017 13:55
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