LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zur von Ministerpräsident Albig und Bahn-Vorstand Pofalla vorgestellten „Innovationspartnerschaft für Moderne Mobilität und Klimaschutz“ sagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Wir begrüßen die Initiative des Landes, gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG moderne Verkehrskonzepte zu testen und soweit möglich in den regulären Betrieb zu überführen, wie vom Ministerpräsidenten…
Donnerstag, 09 März 2017 09:19
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
Zum Kabinettsbeschluss zur Weiterentwicklung der Breitbandstrategie erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Kirsten Eickhoff-Weber: Schleswig-Holstein beweist erneut, warum wir einen Spitzenplatz beim Breitbandausbau einnehmen. Die große Zustimmung zur Breitbandstrategie der Landesregierung zeigt deutlich, dass die Weichen für einen erfolgreichen Ausbau der digitalen Infrastruktur richtig gestellt sind. Gleichzeitig nimmt die Landesregierung wichtige Anregungen…
Mittwoch, 08 März 2017 08:30
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
Zum Beschluss des SPD-Parteivorstandes erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Ralf Stegner Die SPD kümmert sich darum, dass Menschen bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Anders als vor 14 Jahren geht es der Bundesrepublik Deutschland heute wirtschaftlich gut. Deshalb ist es wichtig und richtig, dass Arbeitssuchende künftig nicht nur länger…
Dienstag, 07 März 2017 08:13
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur heute von Sozialministerin Kristin Alheit und Ombudsfrau in der Kinder- und Jugendhilfe, Samia El Samadoni vorgestellten Bilanz zur bisherigen Tätigkeit der Ombudsstelle und der Zusammenarbeit mit der Heimaufsicht erklärt der Sozialpolitiker, Peter Eichstädt: Die Einrichtung der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche in Schleswig-Holstein durch den Schleswig -Holsteinischen Landtag war…
Montag, 06 März 2017 14:35
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
Am Freitag hat erstmals der neu geschaffene gemeinsame Ausschuss von Schleswig-Holstein und Hamburg. Themen waren unter anderem die Zusammenarbeit bei Verkehrsinfrastrukturprojekten wie der S21 und S4. Dazu sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:   „Die erste Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für die Zusammenarbeit von Schleswig-Holstein und Hamburg…
Montag, 06 März 2017 08:16
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
Am Freitag hat erstmals der neu geschaffene gemeinsame Ausschuss von Schleswig-Holstein und Hamburg. Themen waren unter anderem die Zusammenarbeit bei Verkehrsinfrastrukturprojekten wie der S21 und S4.   Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion Hamburg: „Die politische Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein wird immer intensiver und erfolgreicher. Die wichtigen Verkehrsprojekte wie die…
Samstag, 04 März 2017 09:34
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur Vorstellung des „Gutachten zum Übergang Schule-Beruf in Schleswig-Holstein unter besonderer Berücksichtigung der Inklusion von Menschen mit Benachteiligungen und Behinderungen“ von Bildungsministerin Britta Ernst und Prof. Martin Baethge sagt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann: Ministerin Ernst wirft ein wichtiges Schlaglicht auf die zentrale Frage, wie das…
Samstag, 04 März 2017 09:32
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
Zu den veröffentlichten Zahlen der Bertelsmann-Stiftung zu den Schülern, die ohne Abschluss von der Schule abgehen, erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kai Vogel: Die Zahlen der Bertelsmann-Stiftung sind für Schleswig-Holstein und etliche andere Länder nicht erfreulich, aber sie geben keine aktuelle Entwicklung wieder, denn sie beziehen sich auf das…
Donnerstag, 02 März 2017 09:56
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
Zum Brandbrief des dänischen Transportministers Ole Birk Olesen an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bezüglich der Verzögerungen bei der Realisierung des Fehmarnbelt-Projektes erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:   „Es ist absolut nachvollziehbar und vollkommen verständlich, dass die dänische Regierung mittlerweile auch öffentlich ungehalten wird, wenn sie auf…
Mittwoch, 01 März 2017 13:06
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...
Zum Beschluss des vorgelegten Nachtrags zum Haushalt 2017 erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Ralf Stegner: Dank der hervorragenden Arbeit unserer Regierung hat das Land im Jahr 2017 einen Haushaltsüberschuss von rund 565 Mio. Euro erwirtschaftet. Davon gehen 180 Mio. in das Infrastrukturprogramm IMPULS, um den Sanierungsstau schneller zu beseitigen.…
Mittwoch, 01 März 2017 07:25
Freigegeben in Schleswig-Holstein
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version