LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Die Linksfraktion begrüßt die Entscheidung des Thüringer Petitionsausschusses zur Anhörung der Petition zum Erhalt und Weiterbetrieb der Pfefferminzbahn    „Die Petition haben ca. 5000 Menschen unterstützt und digital wie auch analog unterschrieben – für uns ein deutliches Zeichen aus der Region. Eingereicht wurde die Petition zum Erhalt und zur Weiterführung der Pfefferminzbahn von den Gebrüdern Würfel im Namen der…
Freitag, 18 August 2017 11:04
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Dittes begrüßt Vorschlag des SPD-Innenministers, Pyrotechnik in Stadien zu erlauben Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat heute vorgeschlagen, Pyrotechnik in bestimmten Bereichen von Stadien zu erlauben, statt diese zu kriminalisieren. Dazu erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag:  „Für viele Fussballfans gehören die bunten Farben  von…
Donnerstag, 17 August 2017 09:28
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Rainer Kräuter, Obmann für die Fraktion Die LINKE im Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“, ist sich sicher: „Der Antrag der CDU-Fraktion an das Verfassungsgericht, die Erstellung des Zwischenberichts per einstweiliger Anordnung zu untersagen, ist der durchsichtige Versuch, dessen Abfassung weiter zu verschleppen.“   Die CDU habe seit fast einem Jahr sämtliche Aktivitäten…
Montag, 14 August 2017 09:41
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
In ihrer Ausgabe berichtete die Mitteldeutsche Zeitung, dass zwei Müttern der Betreuungsplatz für ihre Kinder in der Teutschenthaler  Kita "Kleine Riesen" durch Bürgermeister Ralf Wunschinski (CDU) kurzfristig  gekündigt wurde. Beide Mütter hatten zuvor kritisiert, dass Kinder der Einrichtung während eines Ausflugs in Kleintransportern ohne Kindersitze und zum Teil ohne Begleitung…
Freitag, 11 August 2017 09:10
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Nach Medienberichten hat das niederländische Unternehmen Prisma Systems ein weiteres Angebot für die insolventen Werke von SolarWorld eingereicht. Im Unterschied zum ersten Angebot einer nicht näher öffentlich bekannten Investorengruppe bietet Prisma Systems eine Weiterbeschäftigung von deutlich mehr Beschäftigten an. Dazu Susanne Hennig-Wellsow und Rico Gebhardt, Partei- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN…
Freitag, 04 August 2017 11:51
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
"Diese Reaktion sagt tatsächlich viel über den Charakter und das politische (Sach-)Verständnis des Abgeordneten Herrgott aus. Vielleicht hätte er das linke Einwanderungskonzept ein zweites Mal und ohne den sprichwörtlichen Schaum vor dem Mund lesen und sich mit jemandem beraten sollen, der sich damit auskennt", mit diesen Worten reagiert Sabine Berninger,…
Freitag, 28 Juli 2017 08:45
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat heute in einem Grundsatzurteil entschieden, dass der Einsatz von Spähsoftware durch Arbeitgeber gegenüber Beschäftigten unzulässig ist, wenn nicht ein konkreter Verdacht einer schwerwiegenden Straftat oder einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Arbeitnehmers besteht. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, begrüßt dieses Urteil: „Mit dieser…
Freitag, 28 Juli 2017 08:43
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Der EuGH hat zwei Urteile zum Dublin-Verfahren verkündet. „Es lohnt sich, diese Urteile genau zu lesen“, sagt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger.   Mit dem ersten Urteil, hier geht es um die Zuständigkeit Kroatiens für in Slowenien und Österreich gestellte Asylanträge, widerlegt der…
Donnerstag, 27 Juli 2017 08:56
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), das Abkommen über den Austausch von Flugpassagierdaten zwischen der EU und Kanada zu stoppen, kommentiert die datenschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss: „Wieder einmal weist das Gericht die EU in die Schranken und den fahrlässigen Umgang mit Daten zurück.…
Donnerstag, 27 Juli 2017 08:55
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, äußert sich zu der Schändung der jüdischen Grabstätte in Jena: „Es ist erschreckend, wie häufig antisemitische Übergriffe in Thüringen stattfinden. Die Schändung des jüdischen Grabmals reiht sich ein in diverse antisemitisch motivierte Straftaten.“   Die Abgeordnete verweist auf…
Donnerstag, 20 Juli 2017 08:00
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version