LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert eine Woche nach der Bundestagswahl eine Debatte über mehr Mitbestimmung und Demokratie sowie über die Spaltungen in der Gesellschaft. Zudem kritisiert sie die allein parteipolitische Instrumentalisierung von Forderungen nach mehr Demokratie durch die CDU gegen…
Montag, 02 Oktober 2017 09:25
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
In der Nacht zum heutigen Dienstag ist fast die gesamte Fensterfront des gemeinsamen Wahlkreisbüros „linksKontakt“ der LINKE-Landtagsabgeordneten Karola Stange, André Blechschmidt und Roland Hande in der Erfurter Innenstadt mit Pflastersteinen eingeschlagen worden. Vermutlich handelt es sich um einen Anschlag mit rechtsextremem Hintergrund, denn die Steinwürfe zielten auf Plakate gegen Rechts.…
Dienstag, 26 September 2017 16:32
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen beantragen gemeinsam eine Aktuelle Stunde mit dem Titel "Treuhand-Altlasten bei Kali-Fusion: Bundesregierung muss Verantwortung unternehmen" für die bevorstehende Landtagssitzung. Dazu erklären die UmweltpolitikerInnen Tilo Kummer (DIE LINKE), Dagmar Becker (SPD) und Roberto Kobelt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):"Durch die Zulassung der Berufung im Kali-Rechtsstreit durch das Oberverwaltungsgericht wird der…
Samstag, 23 September 2017 10:25
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
In der heutigen Sitzung des Ausschusses Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten, die aufgrund eines einstimmigen Beschlusses aller Abgeordneten öffentlich durchgeführt wurde, beschäftigten sich die Abgeordneten vor allem mit Tierhaltung in Thüringen.   Im Bericht der Landesregierung wurde deutlich, dass es in den letzten fünf Jahren in 17 von 67 kontrollierten Betrieben…
Donnerstag, 21 September 2017 15:37
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Die Zulassung der Berufung im Kali-Altlastenstreit durch das OVG eröffnet aus Sicht des LINKE-Umweltpolitikers Tilo Kummer die Möglichkeit zur erheblichen Kostenreduzierung für das Land. „Der Freistellungsvertrag zwischen Thüringen und dem Bergbauunternehmen K+S enthält viele Zugeständnisse des Landes, die nichts mit dem Umweltrahmenrecht als Grundlage für die Altlastenfreistellung für Unternehmen zu…
Donnerstag, 21 September 2017 15:36
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Das Motto zum diesjährigen Weltkindertag am 20. September lautet „Kindern eine Stimme geben“. Das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF Deutschland nutzen diesen Tag und rufen dazu auf, die Interessen, Rechte und Bedürfnisse von Kindern in das Zentrum von Politik und Gesellschaft zu stellen. „Wir dürfen Kinder nicht nur als Bestandteil von…
Dienstag, 19 September 2017 13:29
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Zur heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtages und der Einbringung des Haushalts 2018/19 durch Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) und Finanzministerin Heike Taubert (SPD) erklärt die Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion Susanne Hennig-Wellsow:   „Wir investieren in ein soziales Thüringen - und zwar für alle Menschen. Mehr Geld…
Freitag, 15 September 2017 17:46
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Auf den heutigen Beitrag in der Thüringer Allgemeinen zur Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft in Thüringen reagiert der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, mit Unverständnis: „Den freien Schulen in Thüringen ging es noch nie so gut wie unter Rot-Rot-Grün. In den fünf Jahren unserer Regierungskoalition bekommen…
Freitag, 15 September 2017 17:45
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Für den energiepolitischen Sprecher der Linksfraktion, Steffen Harzer, ist der heutige Tag der Inbetriebnahme der 380 kV-Trasse durch Thüringen ein verheerender Tag, der für eine völlig verfehlte Energie- und Netzpolitik steht. „Und es werden bereits wieder Trassen durch Thüringen geplant, wieder mit der gleichen Begründung, dass angeblich Windstrom vom Norden…
Freitag, 15 September 2017 09:35
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...
Anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Thüringer Hochschulgesetzes im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das neue Thüringer Hochschulgesetz wird im bundesweiten Vergleich neue Maßstäbe für Beteiligung und Mitbestimmung an Hochschulen setzen. Die Verankerung paritätischer akademischer Gremien und die…
Dienstag, 12 September 2017 13:56
Freigegeben in Thüringen
geschrieben von
weiterlesen ...

Copyright © Landespresseportal.de. Alle Rechte vorbehalten.

Top Desktop version