LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) „Deutschland investiert noch immer zu wenig Geld in die Bildung. Die Bundesregierung muss sich endlich zu der von der Kanzlerin ausgerufenen Bildungsrepublik bekennen und ihren Worten Taten folgen lassen.“ Das unterstreicht Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, zum heute vorgestellten Bericht „Bildung auf einen Blick 2012“,…
Dienstag, 11 September 2012 15:14
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(LPP) Kein Mitarbeiter muss befürchten, durch die Verwaltungsreform und den damit einhergehenden Stellenabbau „seinen Arbeitsplatz zu verlieren oder Einbußen beim Einkommen zu erleiden“. Das hat der Thüringer Landesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) der CDU, Gustav Bergemann, heute in einem Beitrag für den Weblog der CDU-Landtagsfraktion zur Verwaltungsreform im Freistaat betont.…
Dienstag, 11 September 2012 14:45
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(LPP) Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur fördert das diesjährige Internationale Tanztheaterfestival in Erfurt mit 8.000 Euro. Schirmherr der vom 15. September bis 13. Oktober 2012 laufenden Veranstaltung ist Kulturminister Christoph Matschie.Für Matschie wird Erfurt mit dem Festival erneut zur Bühne des modernen Tanztheaters. „Mit kreativen Inszenierungen und…
Dienstag, 11 September 2012 11:16
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(LPP) Thüringens Stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie trifft im Rahmen einer dreitägigen Israel-Reise am Mittwoch in Tel Aviv ehemalige Buchenwaldkinder. „Die Kinder von Buchenwald sind Augenzeugen, die Auskunft geben können über die Gräueltaten der Nationalsozialisten in den Konzentrationslagern. Ihre Erinnerungen gilt es zu bewahren und als Mahnung weiterzugeben“, erklärt Matschie.Auf dem…
Montag, 10 September 2012 11:58
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(LPP) Die Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs für die Jahre nach 2019 war Thema eines Gesprächs einer Sonderkonferenz der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Landesparlamenten mit Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble am Donnerstag dieser Woche in Berlin. Vorsitzender der Sprecherkonferenz ist der Thüringer Fraktionsvorsitzende Mike Mohring. Die Runde erörterte…
Freitag, 07 September 2012 17:50
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(LPP) „Thüringen hat gute Voraussetzungen, um in den nächsten Jahren an noch weiteren alten Ländern außer Bremen vorbeizuziehen.“ Das hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gerhard Günther, zum Bundesländerranking 2012 gesagt. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, das Institut der deutschen Wirtschaft und die Wirtschaftswoche legen den Ländervergleich jährlich vor. Optimistisch…
Freitag, 07 September 2012 17:06
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(LPP) „Bestimmte Fragen und Ungereimtheiten lassen sich ohne Akten der Justiz nicht klären. Mehr als sechs Monate nach den entsprechenden Anträgen müssen sie jetzt endlich vorgelegt werden.“ Das hat der Obmann der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss Rechtsterrorismus und Behördenhandeln, Jörg Kellner, heute in Erfurt gesagt. „Es liegt in der Natur rechtsstaatlicher…
Freitag, 07 September 2012 14:56
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(LPP) Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, hat die Kritik der CDU an der Einschulungspraxis des Kultusministeriums bekräftigt. „Die überall im Lande zu besichtigen Folgen widerlegen die Einlassungen des Sprechers des Kultusministeriums“, sagte Emde zu Zeitungsberichten von heute. So würden kaum noch Klassen der Schuljahre 1 bis 4 an…
Donnerstag, 06 September 2012 18:02
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(LPP) Anlässlich der heute in Berlin vorgestellten Ergebnisse eines Gutachtens für das Bundesumweltministerium und das Umweltbundsamt zur Fracking-Technologie erklären die umweltpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD, Egon Primas und Frank Weber: „Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass wir mit unserer Politik richtig liegen. Sicherheit geht vor, das haben…
Donnerstag, 06 September 2012 16:33
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(LPP) „Scheinbar verkennen die Damen und Herren der Landesregierung den Ernst der Lage. Die Haushaltsdebatte ist kein Hütchenspiel, bei dem man auf Zeit spielen und sich je nach Laune ein einfaches oder doppelt verabschiedetes Hütchen aussuchen kann“, konstatiert der Grüne Landessprecher. „Ein immer wieder verzögert aufgestellter Landeshaushalt kann unberechenbare Auswirkungen…
Donnerstag, 06 September 2012 16:21
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