LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Der Schutz der Oberflächengewässer und des Grundwassers muss im Freistaat weiter vorangetrieben werden. Das hat Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz heute anlässlich des Spatenstiches für den Neubau einer Kläranlage in Gehlberg bekräftigt. Bis Mitte 2013 will der Wasser- und Abwasserzweckverband „Obere Gera“ in Gehlberg eine moderne Anlage für rechnerisch 750…

(LPP) „Die mittelständische Wirtschaftsstruktur und die Branchenvielfalt haben sich gerade in Krisenzeiten in Thüringen als robust erwiesen und gelten als Erfolgsrezept. Eine reine Leuchtturmpolitik halte ich deshalb für verfehlt.“ Mit diesen Worten reagierte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Michael Heym, auf einen Medienbericht, in dem Wirtschaftsminister Matthias Machnig eine klare Zuordnung und…

(LPP) Anlässlich der Vorstellung des neuen Forschungszentrums für Energie und Umwelt (CEEC) an der Friedrich-Schiller-Universität Jena unterstreicht Thüringens Wissenschaftsminister Christoph Matschie: „Eine der großen Herausforderungen der Energiewende ist die Frage der Speicherung von Energie. Hier gibt es dringenden Forschungsbedarf. Deshalb habe ich vor einem Jahr die Forschungsinitiative ‚E hoch 4’…

(LPP) „Thüringen gehört in Sachen Bildung wie bereits seit Jahren zur Spitzengruppe der deutschen Länder. Das ist der Erfolg der Lehrerinnen und Lehrer und einer durch Stetigkeit gekennzeichneten Bildungspolitik.“ So hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, den heute vorgestellten Bildungsmonitor 2012 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) kommentiert.…

(LPP) „Mit Platz 2 im Ländervergleich wird dem Thüringer Bildungssystem erneut seine hohe Wettbewerbsfähigkeit bescheinigt. Die Tatsache, dass wir uns mit einem Plus von 3,5 Punkten gegenüber dem Vorjahr besonders stark verbessert haben, bestätigt den bildungspolitischen Kurs der Landesregierung. Unsere Reformen wirken.“ Das unterstreicht Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und…

(LPP) Verwaltungsmodernisierungen müssen durch Recht und parlamentarische Organisationsentscheidungen gesteuert werden. Darauf hat der Verwaltungswissenschaftler Prof. Dr. Utz Schliesky im Weblog der CDU-Fraktion zur Verwaltungsreform in Thüringen hingewiesen und bedauert, dass dies nicht bei allen Modernisierungsvorhaben ausreichend erkannt werde. Schliesky, der Landtagsdirektor in Schleswig-Holstein ist und an der Universität Kiel den…

(LPP) Seit 1991 fördert die Europäische Union unter dem Namen LEADER Eigeninitiativen der Menschen im ländlichen Raum. Ob es um nachhaltige Dorfentwicklung geht, ländlichen Tourismus, Regionalwirtschaft, kulturelle Projekte, Naturschutz oder eine zukunftsfähige Energieversorgung – innovative Ideen und Konzepte sind hier gefragt.In Thüringen engagieren sich derzeit mehr als 700 Menschen in…

(LPP) Die CDU-Landtagsfraktion will den Rahmen für die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen bei der Daseinsvorsorge in den Bereichen Wasser/Abwasser, Abfall, Nahverkehr und Energie rechtlich konkretisieren. Das hat der Fraktionsvorsitzende Mike Mohring heute im zweiten Teil des Sommerinterviews mit dem Fraktions-TV erklärt. Gemeinden, Städte und Landkreise sollen ferner die Möglichkeit erhalten…

(LPP) Die Unterstellung der Linken, man wolle aus Schlampereien im Innenministerium  politischen Profit ziehen, wies der Obmann der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss Rechtsterrorismus und Behördenhandeln, Jörg Kellner, heute entschieden zurück. Laut Kellner solle „man sich endlich wieder der Diskussion in der Sache zuwenden, als ein politisches Sommertheater zu veranstalten“.„Dass der Innenminister…

(LPP) Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, gratuliert der Jüdischen Landesgemeinde zum 60. Jahrstag der Einweihung der Neuen Erfurter Synagoge: „Die Jüdische Glaubensgemeinschaft ist ein wichtiger und unübersehbarer Bestandteil des öffentlichen Lebens in Thüringen. Die vor 60 Jahren neu errichtete Synagoge stellt heute ein Zentrum jüdischen Lebens…