LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

(LPP) Im Kampf gegen Rechtsextremismus wird sich der Landessprecher Dieter Lauinger sowie weitere Mitglieder aus dem Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen an der am Samstag stattfindenden Protestdemonstration in Gera beteiligen.Das Aktionsbündnis Gera gegen Rechts bekämpft das Nazi-Festival „Rock für Deutschland“ in ihrer Stadt. Die Protestkundgebungen am 07. Juli richten…
Freitag, 06 Juli 2012 15:32
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(LPP) Auf seiner heutigen Mitgliederversammlung befasste sich der Thüringische Landkreistag mit der neuen Zusammensetzung des Präsidiums und seiner Ausschüsse."Mit der Wahl von Birgit Keller, Landrätin des Landkreises Nordhausen, zur Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr und Petra Enders, Landrätin des Ilm-Kreises zur Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Raumordnung und…
Freitag, 06 Juli 2012 14:26
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(LPP) "Die Landesentwicklungsgesellschaft soll zwar Schlagzeilen machen, aber nicht durch Personalpossen sondern mit der Fortentwicklung der Thüringer Wirtschaft", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, die anhaltende Diskussion um den Geschäftsführer der LEG. Bei der Festveranstaltung zum 20-jährigen Bestehen der Landesentwicklungsgesellschaft wurden noch die hervorragenden…
Mittwoch, 04 Juli 2012 21:06
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(LPP) Heute Mittag hat das Plenum des Europäischen Parlaments in Brüssel gegen die Unterzeichnung des Anti-Produktpiraterie-Abkommens ACTA gestimmt. Damit folgt das Parlament den Ausschuss-Empfehlungen und gibt dem Widerstand mit monatelangen europaweiten Protesten nach. Nach Einschätzungen der Piratenpartei Thüringen gefährdet das Abkommen mehrere Menschenrechte, unter anderem die Informations- und Meinungsfreiheit und…
Mittwoch, 04 Juli 2012 21:02
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(LPP) Aus Anlass des Internationalen Tages des Flüchtlings besuchten die PolitikerInnen der Partei DIE LINKE, Anja Müller (Mitglied Landesvorstand DIE LINKE Thüringen, und Sabine Berninger (Mitglied des Thüringer Landtages), das Asylbewerberheim in Gerstungen.Entsetzt zeigten sich die Politikerinnen darüber, dass im Asylbewerberheim Gerstungen kein würdevolles und respektvolles Leben für Flüchtlinge zugelassen…
Donnerstag, 21 Juni 2012 19:46
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(LPP) Zu den gestrigen Berichten, wonach offenbar vier Landkreise für AsylbewerberInnen gedachte Landesmittel zweckentfremdet haben und somit mehr als eine Million Euro eingespart haben sollen, erklärt die Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen Babette Pfefferlein:„An der Not der Schwächsten zu verdienen ist verwerflich und den Bedürftigen gegenüber absolut unverantwortlich. Die…
Donnerstag, 21 Juni 2012 19:40
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(LPP) "Wehrhaft bedeutet, dass unser Staat das Recht und den Willen hat, sich gegen seine Feinde von außen und innen aktiv zu verteidigen", erinnerte der justiz- und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dirk Bergner heute in der Debatte zur Regierungserklärung des Innenministers. Dies hätten auch die Väter und Mütter des Grundgesetzes…
Donnerstag, 21 Juni 2012 19:38
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(LPP) Am Samstag, dem 23.06.2012, 19:00 Uhr findet im Kunstpavillon Eisenach die erste Podiumsdiskussion zur Weiterentwicklung des Urheberrechtes in Thüringen statt.Nachdem eine Zeitlang die Mär von der Forderung nach Abschaffung des Urheberrechts durch die Piratenpartei die Runde machte, entdecken immer mehr Journalisten, Künstler und sonstige Urheber, dass die Ideen der…
Donnerstag, 21 Juni 2012 19:16
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(LPP) Neue  Regeln  im Telekommunikationsgesetz verhindern Abzocke bei Sonderrufnummern und Warteschleifen, wie die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche informiert. Als „gute Nachricht für Verbraucher” bezeichnet die CDU-Bundestagsabgeordnete  Carola Stauche die jetzt in Kraft getretene Neuregelung im Telekommunikationsgesetz. Bislang gab es dort Lücken. „Wer eine Sonderrufnummer anrief und in die Warteschleife geriet, musste mit…
Donnerstag, 21 Juni 2012 19:12
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