LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Tourismusentwicklung im ersten Halbjahr erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die durchwachsenen Zahlen im ersten Halbjahr gehen überwiegend auf die schneearme Wintersaison im Thüringer Wald zurück, die offensichtlich viele Touristen in die Thüringer Städtekette umgelenkt hat. Gerade diese…
Donnerstag, 25 August 2016 12:59
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Dass der Christopher Street Day (CSD) auch in Erfurt zu einer „bunten, lebhaften und starken Tradition geworden ist“, würdigt die Erfurter Wahlkreisabgeordnete und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange. Die verweist auf die Veranstaltungen in dieser Woche unter dem Motto „Erfurt stellt sich queer“ mit…
Donnerstag, 25 August 2016 10:12
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Die Forderung des SPD-Landesvorsitzenden Andreas Bausewein nach einer Durchführungsbestimmung des Landes zur sogenannten Wohnsitzauflage weist die integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, zurück:   „Die Landesregierung hat sich aus gutem Grund und im Einvernehmen mit den Koalitionsfraktionen dagegen entschieden, eine solche Durchführungsbestimmung zu erlassen. Das…
Mittwoch, 24 August 2016 09:37
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Die heute von Bildungsministerin Dr. Birgit Klaubert, Arbeitsministerin Heike Werner und dem Leiter Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, Kay Senius, unterzeichnete Vereinbarung über den Ausbau der praxisnahen Berufsorientierung von Thüringer Schülern wird von Ausbildungspolitikerin der Linksfraktion, Kati Engel, ausdrücklich begrüßt. Thüringen ist damit das erste ostdeutsche Bundesland, das sich an…
Samstag, 20 August 2016 10:25
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Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat die Datenschutz-Expertin Constanze Kurz und weitere Sachverständige des „Chaos Computer Club“ (CCC) um eine gutachterliche Stellungnahme zur umstrittenen „Quellen-TKÜ“ gebeten, mit der Strafverfolger Kommunikation z.B. über Video-Telefonate, Chats oder E-Mails vor einer möglichen Verschlüsselung mitschneiden und auslesen sollen.   Katharina König, Sprecherin der Linksfraktion…
Donnerstag, 18 August 2016 11:06
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Die CDU hat gestern einen Antrag mit 21 Fragen eingereicht, die zur Aufklärung im Fall der Versetzung des Sohnes von Justizminister Dieter Lauinger in die nächsthöhere Klassenstufe beitragen sollen. Die Koalitionsfraktionen haben sich heute im Ältestenrat im Thüringer Landtag dafür eingesetzt, dass der CDU-Antrag nicht während der heutigen Landtagssondersitzung, sondern…
Mittwoch, 17 August 2016 18:42
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Auf die Aussage des Präsidenten des Landesverwaltungsamtes Frank Roßner, von schwerwiegenden Mängeln in der Flüchtlingsunterbringung in Meiningen könne keine Rede sein, reagiert die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, mit Unverständnis: „Die Einschätzungen sowohl des Thüringer Flüchtlingsrates, der Flüchtlingsbeauftragten der Landesregierung als auch zahlreicher UnterstützerInnen in Meiningen…
Dienstag, 16 August 2016 14:53
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Heute starb Konrad Scheringer. „Die Nachricht vom Tod unseres ehemaligen Fraktionskollegen und langjährigen Weggefährten macht uns tief betroffen. Wir trauern mit der Familie, den Angehörigen und Freunden“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.   Konrad Scheringer war ein weithin geachteter Landwirtschaftspolitiker. Darüber hinaus zollte man…
Dienstag, 16 August 2016 14:52
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In der Diskussion um die Rehabilitierung von schwulen Männern, die nach § 175 StGB und entsprechenden Strafvorschriften verurteilt worden waren, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, eine Aufhebung der Urteile ohne Einzelfallprüfung.   Dabei habe die Feststellung und Bestätigung der Aufhebung bzw. Nichtigkeit von Amts wegen durch…
Dienstag, 16 August 2016 11:54
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Zusätzlich zu dem von der Landesregierung am kommenden Mittwoch beantragten Sonderplenum des Thüringer Landtages fand eine Sondersitzung des Innenausschusses statt, die sich mit den Telefonaufzeichnungen bei der Thüringer Polizei befasste. Der Innenminister Dr. Holger Poppenhäger hat erste Einblicke in den Stand der Aufarbeitung der Telefonaufzeichnungen bei der Thüringer Polizei geliefert…
Samstag, 13 August 2016 13:31
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