LandesPressePortal - Aktuelle Politik Nachrichten

„Auch gehörlose Menschen in Thüringen benötigen dringend einen Nachteilsausgleich in Form eines Gehörlosengeldes. Dafür werde ich mich bei den Koalitionsfraktionen und der Landesregierung weiterhin einsetzen“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion, und bezieht sich auf das heute stattgefundene gemeinsame Gespräch mit der Vorsitzenden des Landeverbandes der Gehörlosen in Thüringen.…
Montag, 29 August 2016 17:47
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Eine aktuelle Studie des Soziologischen Forschungsinstitutes Göttingen (SOFI) zeigt, dass immer noch ein Viertel aller beruflichen Ausbildungsverträge jedes Jahr vorzeitig gelöst werden. „Eine schwierige Situation für die betroffenen Jugendlichen, denn ein Abbruch der Ausbildung wird meist als Scheitern betrachtet und mit Blick auf Berufswahl und Ausbildungsfähigkeit diskutiert, ohne den betrieblich-beruflichen…
Freitag, 26 August 2016 14:20
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„Die Integrationsbeauftragte macht genau das, wozu sie da ist: sie bringt ihre Expertise im Sinne der in Thüringen lebenden Ausländerinnen und Ausländer ein", verteidigt die Flüchtlingspolitikerin der Linksfraktion, Sabine Berninger, die Äußerungen der Thüringer Beauftragten für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, zur umstrittenen Wohnsitzauflage.    „Im Gegensatz zu Vorgängerregierungen…
Donnerstag, 25 August 2016 17:47
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Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Tourismusentwicklung im ersten Halbjahr erklärt Knut Korschewsky, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die durchwachsenen Zahlen im ersten Halbjahr gehen überwiegend auf die schneearme Wintersaison im Thüringer Wald zurück, die offensichtlich viele Touristen in die Thüringer Städtekette umgelenkt hat. Gerade diese…
Donnerstag, 25 August 2016 12:59
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Dass der Christopher Street Day (CSD) auch in Erfurt zu einer „bunten, lebhaften und starken Tradition geworden ist“, würdigt die Erfurter Wahlkreisabgeordnete und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Karola Stange. Die verweist auf die Veranstaltungen in dieser Woche unter dem Motto „Erfurt stellt sich queer“ mit…
Donnerstag, 25 August 2016 10:12
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Die Forderung des SPD-Landesvorsitzenden Andreas Bausewein nach einer Durchführungsbestimmung des Landes zur sogenannten Wohnsitzauflage weist die integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, zurück:   „Die Landesregierung hat sich aus gutem Grund und im Einvernehmen mit den Koalitionsfraktionen dagegen entschieden, eine solche Durchführungsbestimmung zu erlassen. Das…
Mittwoch, 24 August 2016 09:37
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Die heute von Bildungsministerin Dr. Birgit Klaubert, Arbeitsministerin Heike Werner und dem Leiter Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, Kay Senius, unterzeichnete Vereinbarung über den Ausbau der praxisnahen Berufsorientierung von Thüringer Schülern wird von Ausbildungspolitikerin der Linksfraktion, Kati Engel, ausdrücklich begrüßt. Thüringen ist damit das erste ostdeutsche Bundesland, das sich an…
Samstag, 20 August 2016 10:25
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Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat die Datenschutz-Expertin Constanze Kurz und weitere Sachverständige des „Chaos Computer Club“ (CCC) um eine gutachterliche Stellungnahme zur umstrittenen „Quellen-TKÜ“ gebeten, mit der Strafverfolger Kommunikation z.B. über Video-Telefonate, Chats oder E-Mails vor einer möglichen Verschlüsselung mitschneiden und auslesen sollen.   Katharina König, Sprecherin der Linksfraktion…
Donnerstag, 18 August 2016 11:06
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Die CDU hat gestern einen Antrag mit 21 Fragen eingereicht, die zur Aufklärung im Fall der Versetzung des Sohnes von Justizminister Dieter Lauinger in die nächsthöhere Klassenstufe beitragen sollen. Die Koalitionsfraktionen haben sich heute im Ältestenrat im Thüringer Landtag dafür eingesetzt, dass der CDU-Antrag nicht während der heutigen Landtagssondersitzung, sondern…
Mittwoch, 17 August 2016 18:42
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Auf die Aussage des Präsidenten des Landesverwaltungsamtes Frank Roßner, von schwerwiegenden Mängeln in der Flüchtlingsunterbringung in Meiningen könne keine Rede sein, reagiert die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, mit Unverständnis: „Die Einschätzungen sowohl des Thüringer Flüchtlingsrates, der Flüchtlingsbeauftragten der Landesregierung als auch zahlreicher UnterstützerInnen in Meiningen…
Dienstag, 16 August 2016 14:53
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