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Matschie: Weiterer Kita-Ausbau hat Priorität / „Betreuungsgeld ist familienpolitische Fehlinvestition“

(LPP) „Das von der Bundesregierung eingeführte Betreuungsgeld ist eine familienpolitische Fehlinvestition. Es wäre beim weiteren Ausbau des Kita-Angebots viel besser aufgehoben.“ Das unterstreicht Thüringens Bildungsminister Christoph Matschie anlässlich des Inkrafttretens von Leistungen für Familien in Deutschland. Am 1. August tritt bundesweit ein Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab dem 1. Geburtstag in Kraft. In Thüringen gilt dieser bereits seit 2010. Gleichzeitig zahlt die Bundesregierung Eltern, die ihr Kind zu Hause betreuen, ab dem 1. August ein Betreuungsgeld in Höhe von 100 Euro.

Nach Matschies Worten handelt es sich dabei um einen „gewaltigen Fehlanreiz“. Mit dem Betreuungsgeld werde das Zuhausebleiben von Kindern belohnt, auf der anderen Seite sei in vielen Regionen des Westens das Ausbauziel, mindestens 37 Prozent der unter dreijährigen Kinder einen Kita-Platz anbieten zu können, nicht geschafft worden. „Das heißt: Überall, wo Kita-Plätze fehlen, gibt es keine Wahlfreiheit. Deshalb wären die 1,2 Milliarden Euro, die die Bundesregierung jährlich für das Betreuungsgeld vorsieht, in den Kindergärten viel nötiger“, betont Matschie.

Der Minister bezeichnet es als „nächsten logischen Schritt“, in einer gemeinsamen Anstrengung von Bund, Ländern und Kommunen die Beitragsfreiheit für den Besuch von Kindertagesstätten herzustellen. „Das würde den Menschen tatsächlich helfen und die Kinderfreundlichkeit in Deutschland nachhaltig dokumentieren. Stattdessen stellt der Bund Geld zurück für Leistungen, die die Menschen nicht wollen. Ein familienpolitischer Offenbarungseid.“

In Thüringen zeige die Entwicklung nach Matschies Worten, dass sich  Investitionen in den Ausbau der Kitas und in die Qualität der Betreuung lohnen. „Wir haben in Thüringen den Rechtsanspruch und eine täglich garantierte Betreuungszeit von 10 Stunden. Damit sind wir bundesweit Vorreiter.“ Gleichzeitig sei durch die Neueinstellung von 2.500 Erzieherinnen die Qualität der Betreuung verbessert worden. Das sei für das Land eine gewaltige finanzielle Kraftanstrengung gewesen.

Allein in diesem Jahr werden rund 530 Millionen Euro an Landesmitteln für die Betriebskosten der Thüringer Kitas bereit gestellt. Im Jahr 2009 seien es noch 218 Millionen Euro weniger gewesen. Dass es sich um gut angelegtes Geld handele, zeige die hohe Nachfrage von Thüringer Eltern. „In Thüringen besuchen mehr als 86.000 Kinder eine Kita. Bei den unter Dreijährigen ist darunter jedes zweite Kind, bei den Drei- bis Sechsjährigen sind es 97 Prozent und damit fast jedes Kind. Das zeigt eindeutig: Die Eltern wollen nicht das Betreuungsgeld, sondern den weiteren Kita-Ausbau“, betont Matschie.

Gerd Schwinger
Pressesprecher
THÜRINGER MINISTERIUM FÜR BILDUNG, WISSENSCHAFT UND KULTUR
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Kommunikation
Werner-Seelenbinder-Straße 7 | 99096 Erfurt
Tel: +49 361 37-94631 | Fax: +49 361 37-94638

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