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Bezahlbarkeit von Wohnraum in Deutschland und in Thüringen

Caren Lay und Ute Lukasch: „Sozialer Wohnungsbau ist entscheidender Aspekt für die Bezahlbarkeit von Wohnraum in Deutschland und in Thüringen!“

 

Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Sprecherin für Mieten, Bau und Wohnungspolitik, und Ute Lukasch, Wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, bekräftigen nach der Beratung der wohnungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der LINKEN in Erfurt: „Der soziale Wohnungsbau ist ein entscheidender Aspekt für die Bezahlbarkeit von Wohnraum in Deutschland und in Thüringen. Der deutsche Immobilienmarkt erlebt gegenwärtig einen regelrechten Boom.“

 

Das Dilemma bestehe jedoch darin, dass statt bezahlbarer Wohnungen für mittlere und untere Einkommen vorwiegend Wohnungen für besser Betuchte errichtet würden. „Der Bestand an Sozialwohnungen ist mittlerweile auf knapp 1,5 Millionen Wohnungen gesunken, dagegen der Fehlbedarf auf ca. vier Millionen Sozialwohnungen gestiegen“, so die Abgeordneten.

Caren Lay weiter: „Darum sind Steuersubventionen für Neubauten, die der Bund beschlossen hat, der falsche Weg. Wir benötigen auf Bundesebene einen Neustart im sozialen, gemeinnützigen Wohnungsbau und somit massive Investitionen in diesem Bereich. Um den Widerspruch zwischen mehr Wohnungen einerseits und steigenden Mieten andererseits aufzulösen, ist es dringend notwendig, Neubauten in die Mietpreisbremse einzubeziehen.“

Ute Lukasch ergänzt: „In Thüringen kann man die Realität dazu besichtigen. Die gegenwärtig im Entwurf vorgelegten Richtlinien des Landes für den sozialen Wohnungsbau werden von der Immobilienwirtschaft komplett abgelehnt, obwohl sie im Bundesmaßstab sehr günstige Bedingungen vorsehen. Entscheidender Grund: die Unternehmen schielen mehr auf Rendite und Profit, wenn sie für Besserbetuchte Wohnungen errichten. Ein sozialer Auftrag wird, obwohl es sich zum großen Teil um kommunale Unternehmen handelt, nicht mehr als Unternehmensziel akzeptiert. Wir werden darum eigene Überlegungen anstellen, wie wir diesen öffentlichen Auftrag wieder zur Geltung verschaffen werden. Die Mietpreisbegrenzungsverordnung für die Städte Erfurt und Jena ist ein Baustein für den Sozialen Wohnungsbau. Sie gibt den Mieterinnen und Mietern Sicherheit und Vertrauen, dass ihre Wohnungen nicht als Spekulationsobjekte genutzt werden.“ Dieser Aspekt sei von den wohnungspolitischen Sprecherinnen und Sprechern der LINKEN bei ihrer Beratung in Erfurt betont worden.

Redaktion

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